Das Rockstar Konsortium ist eine Firma, hinter der die großen Namen der Industrie stecken: zum Beispiel Apple, Microsoft, Blackberry. Das Konsortium wurde eigens gegründet (in Form des Vorgängers Rockstar Bidco), um eine Schatztruhe zu kaufen, in der 6000 Patente lagern. Die Patente umfassen wichtige Technologien für Mobilfunk, für Wlan, den Datenfunk LTE und auch für die Internet-Suche. 4,5 Milliarden US-Dollar hat das Konsortium gezahlt und damit den Bieter-Wettstreit mit einer anderen Firma gewonnen, nämlich Google.
Dieses Rockstar Konsortium verklagt nun Google und sieben Geräte-Hersteller, darunter HTC und Samsung, deren Smartphones auf dem Betriebssystem Android basieren.
In der Klage gegen Google heißt es, die Firma würde gegen mehrere Patente des Rockstar Konsortiums verstoßen. Diese Patente beschreiben eine "assoziative Suchmaschine" - und betreffen somit das Kerngeschäft von Google: Anzeigen, die zu den Suchergebnissen der Nutzer passen. Die Anklage gegen HTC fußt darauf, dass dieses Unternehmen Android einsetze (hier das PDF).
Weist ein Unternehmen nach, dass ein Wettbewerber ein Patent verletzt, kann es Lizenzgebühren verlangen. Beim Bau eines Smartphones schätzen Experten, dass eine sechsstellige Zahl von Patenten betroffen sein könnte.
Dabei könnte es für Google im aktuellen Klagefall problematisch werden, den Bieterkampf 2011 verloren zu haben. Google stieg damals bei 4,4 Milliarden US-Dollar aus und beschuldigte Apple und Microsoft in einem anschließenden Blogbeitrag, eine Allianz gegen Google zu bilden.
Alleine, dass das Unternehmen so lange mitgeboten hat, sei ein Indikator für den Wert der Patente, sagt Patentexperte Florian Müller. In der Folge könnte das die Preise für die Lizenzierung in die Höhe treiben.
Müller (der hier über die Klage gebloggt hat) erklärt das mit einem Beispiel: "Wer für 100.000 Euro ein Auto kaufen will, verliert und es anschließend mieten will, von dem wird der Vermieter auch einen höheren Preis verlangen."
Google fordert seit Jahren, das Patentsystem müsse reformiert werden, da es ermögliche, Innovationen zu verhindern. Aber, so schrieb das Unternehmen noch 2011, "so wie die Dinge heute stehen, ist es eine der besten Verteidigungsstrategien für ein Unternehmen, über ein formidables Patent-Portfolio zu verfügen."
Denn Patente sind Schwerter und keine Schilde, ihr Ziel ist der Angriff. Wird ein Unternehmen verklagt, klagt es eben zurück. Je schärfer das Schwert, desto größer das Abschreckungspotential.
Unter diesem Aspekt wurde auch die Entscheidung von Google interpretiert, die Mobilfunksparte von Motorola aufzukaufen, schließlich kaufte Google damit 17000 Patente und 7500 Patentanträge. Doch es könnte sein, dass Google sich bei dem Kauf verkalkuliert hat. Ein Gericht entschied im April, dass Microsoft jedes Jahr 1,8 Millionen US-Dollar an Motorola zahlen müsse. Motorola hatte zuvor 4 Milliarden US-Dollar verlangt.