Gesetz zum Jugendschutz Island plant Pornosperren im Internet

VHS-Kassetten aus dem Sexshop braucht heute niemand mehr. Im Netz sind sämtliche Sexualpraktiken 24 Stunden am Tag und zumeist kostenlos zu sehen. Das soll sich in Island ändern. Die Regierung plant die Blockade von Pornografie im Netz.

Von Kai Thomas

Pornografie ist im Internet ein Massenphänomen. Die Videoplattformen der führenden Anbieter erreichen ähnliche Besucherzahlen wie Facebook. Dem Milliardengeschäft mit nackter Haut will Island jetzt - als erste westliche Demokratie - einen Riegel vorschieben. Die Regierung plant, den Konsum von Pornografie mit einem staatlichen Internetfilter zu stoppen. Das berichten das britische Boulevardblatt The Daily Mail und die Tageszeitung The Telegraph übereinstimmend. Islands Innenminister Ogmundur Jonasson bereitet den Berichten nach ein Gesetz vor, das den Zugang zu Sexvideos und erotischen Nacktfotos im Netz verbieten soll.

Jonasson rechtfertigt das Zensurvorhaben mit dem vorbeugenden Schutz von Kinder und Frauen: "Wir müssen alle offen über einen Bann gewaltverherrlichender Pornografie diskutieren, die einen sehr schädlichen Einfluss auf Jugendliche besitzt und eindeutig im Zusammenhang mit Gewaltverbrechen steht", sagte der Politiker der Links-Grünen-Bewegung in der isländischen Tageszeitung Morgunbladd. Eine Studie der Universität Reykjavik habe ergeben, dass Pornografie Frauen, die in den Filmen vorkommen, Schaden zufüge und ihre Bürgerrechte verletze.

Eine breite Mehrheit in der Bevölkerung und in den Parteien unterstützt dem Innenministerium zufolge die Zensurpläne. Die Verabschiedung des Gesetzes wird deshalb - trotz der isländischen Parlamentswahlen im April - noch in diesem Jahr erwartet. Wie genau das Gesetz technisch umgesetzt werden soll, ist noch unklar.

Der vorliegende Gesetzesentwurf sieht vor, Adressen von pornografischen Webseiten vollständig zu sperren. Zudem soll es nicht mehr möglich sein, sich über isländische Kreditkarten Zugang zu pornografischen Bezahlangeboten zu verschaffen. Die geltenden Gesetze in Island verbietet bereits den Import, den Druck und die Verbreitung von Pornografie.

Auf grenzenlose Zustimmung stößt das Zensurvorhaben der isländischen Regierung allerdings nicht. Die Netzaktivsten von "The Association of Digital Freedom in Iceland" kritisieren eine staatliche Pornofirewall als nicht praktikabel. Um sicherzustellen, dass alle Internetanbieter pornografische Webseiten blockieren, müsse sämtlicher Internetverkehr einen Filter passieren. Und über das, was ein Filter als anstößige Inhalte sperre, müsse schlussendlich eine staatliche Stelle wachen. Zudem würde eine Firewall jemanden, der Pornografie im Netz sehen will, nicht lange davon abhalten.