20. Dezember 2012 15:58 Streit zwischen Apple und Samsung US-Behörde zweifelt an Apples Zoom-Patent

Immer mehr Apple-Patente werden vom US-Patentamt erneut geprüft. Jetzt soll auch das Zoomen mit zwei gespreizten Fingern auf dem Touchscreen nicht originell genug sein. Bestätigt sich diese Einschätzung, könnte das auch Folgen für die laufenden Patentprozesse mit Samsung haben.

Im Mobilfunk-Patentkrieg gibt es neue Hoffnung für Apples Rivalen: Der iPhone-Hersteller muss bereits um ein drittes wichtiges Patent bangen. Der südkoreanische Technologiekonzern Samsung reichte bei der US-Richterin Lucy Koh eine vorläufige Einschätzung des US-Patent- und Markenamtes ein, wonach das sogenannte Pinch-to-Zoom-Verfahren - das Apple-Patent zum Zoomen mit zwei gespreizten Fingern - vermutlich ungültig ist.

Das Patent ist einer der Grundsteine für die typische Bedienung von iPhone und iPad. Es spielt auch eine wichtige Rolle im großen US-Patentprozess gegen Samsung, in dem Apple von kalifornischen Geschworenen schon mehr als eine Milliarde Dollar Schadenersatz zugesprochen bekam.

Das US-Patent- und Markenamt geht nach einer ersten Prüfung davon aus, dass die von Apple entwickelte Zoom-Funktion nicht originell genug ist, um als Patent registriert zu werden. Samsung erhofft sich von der Einschätzung, dass ein neuer Prozess zwischen den beiden Konzernen zugelassen oder die Schadenersatzzahlung reduziert wird.

Das Patent ist während der laufenden Untersuchung allerdings weiterhin gültig und Apple kann daran arbeiten, die Zweifel der Behörde zu zerstreuen. In dem Verfahren gegen Samsung kam nur ein Punkt des Patents auf den Tisch. Damit würde es Apple reichen, nur diesen Punkt zu verteidigen, damit das Urteil weiter Bestand hätte.

Das US-Patentamt prüft seit einigen Wochen bereits zwei weitere Schlüssel-Patente von Apple, bei denen es um die Bedienung von Touchscreens geht. Darunter ist das bekannte "Gummiband"-Patent, bei dem Apple-Gründer Steve Jobs unter den Erfindern aufgelistet ist. Die Software-Lösung sorgt dafür, dass ein Bildschirm-Inhalt in die richtige Position "zurückspringt", wenn das Ende einer Seite oder Bildstrecke erreicht wurde.