Kommunalpolitik:Wechsel beim Städtetag

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Zwei, die gut miteinander können: Augsburgs OB Kurt Gribl (li.) beerbt Nürnbergs OB Ulrich Maly. (Foto: Hildebrand/dpa)

Nach sechs Jahren folgt Augsburgs OB Gribl auf SPD-Mann Maly

Von Christian Rost, Christian Sebald, München

Die Wohnungsnot und die Integration von Flüchtlingen, der tägliche Verkehrskollaps und die Luftverschmutzung, die Kinderbetreuung und der Umstieg vom G 8 aufs G 9: Die großen Städte in Bayern stehen vor vielen schwierigen Herausforderungen. Zugleich geht es den meisten so gut wie lange nicht mehr - die Hochkonjunktur lässt die Gewerbesteuer und damit die Einnahmen sprudeln. Auch der Freistaat zeigt sich stets großzügig, wenn es um seine Kommunen geht - obwohl die Staatsregierung aus Sicht der Oberbürgermeister natürlich immer noch großzügiger sein könnte. Wie auch immer, auf dem bayerischen Städtetag, der Jahresversammlung der Oberbürgermeister und Bürgermeister der großen Städte im Freistaat an diesem Mittwoch und Donnerstag in Rosenheim, wird insgesamt recht große Zufriedenheit herrschen.

Intern ist die Stimmung ebenfalls bestens. Zwar gibt der Nürnberger OB Ulrich Maly (SPD) nach sechs Jahren das Amt als Vorsitzender des bayerischen Städtetags ab. Sein Nachfolger wird der Augsburger OB Kurt Gribl (CSU). Aber weil er einer klaren Choreografie folgt - die CSU stellt zwei mal drei Jahre lang den Städtetagschef, dann folgt die SPD mit einer dreijährigen Wahlperiode und zuletzt hat die sogenannte dritte Gruppe aus Freien Wählern, Grünen und Parteifreien das Vorschlagsrecht für eine Wahlperiode, bevor der Chefposten wieder für zwei Amtszeiten an die CSU fällt -, trübt der Wechsel an der Spitze die Stimmung auf keinen Fall. Im Gegenteil: Gribl wird ein überragendes, wenn nicht einstimmiges Wahlergebnis holen. Denn die Oberbürgermeister und Bürgermeister fühlen sich in allererster Linie ihren Städten verpflichtet, über die Parteigrenzen hinweg ziehen sie stets an einem Strang.

Auch an Gribls Aufstieg an die Verbandsspitze ist wenig Besonderes - zumindest auf den ersten Blick. Schließlich ist der CSU-Mann OB der drittgrößten Stadt in Bayern, was ihn zu einem natürlichen Anwärter auf den Chefposten im Städtetag macht. Außerdem ist Gribl Vizechef der CSU, er hat einen guten Draht zu Horst Seehofer. Letzteres hat durchaus Auswirkungen: Dass das Klinikum Augsburg jetzt Uni-Klinik wird und damit eine ungeheure Aufwertung erfährt, ist ein Beispiel. Und natürlich ist Gribl ein fleißiger OB, der sich detailliert in Akten einarbeitet. Auf der anderen Seite aber gilt der 52-Jährige als sehr spröder Mann, dem es nach wie vor schwer fällt, auf Menschen zuzugehen. Außerdem passieren dem gelernten Verwaltungsjuristen immer mal wieder Fehler, für die er heftige Kritik einstecken muss. Vor eineinhalb Jahren etwa erteilte er AfD-Chefin Frauke Petry Hausverbot für das Augsburger Rathaus, das - für Juristen absehbar - gerichtlich kassiert wurde. So ein Fauxpas würde dem scheidenden Städtetagschef Maly nicht passieren, dafür ist der Volkswirt viel zu sehr Polit-Profi. Gleichwohl verstehen sich der eloquente und charmante SPD-Mann, der in seiner Partei regelmäßig für höhere Ämter gehandelt wird und solche Spekulationen ebenso regelmäßig zurückweist, und der CSU-Mann. So gut, dass sie immer mal wieder miteinander auf ein Bier gehen.

© SZ vom 12.07.2017 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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