Mehr Übergriffe auf Flüchtlingsunterkünfte

Die Zahl der Übergriffe auf Flüchtlingsunterkünfte in Bayern ist 2016 deutlich gestiegen. Nach 78 Attacken im Jahre 2015 wurden im vergangenen Jahr 94 Fälle registriert, teilte SPD-Landtagsfraktionschef Markus Rinderspacher unter Berufung auf Zahlen des Innenministeriums mit. 2014 waren es 25 Fälle. Rinderspacher sprach von einem besorgniserregenden Trend. Knapp 90 Prozent der Übergriffe seien rechtsextremistisch motiviert gewesen. Rinderspacher forderte von der Staatsregierung ein verbessertes Konzept zur Sicherung von Flüchtlingsunterkünften sowie größere Anstrengungen zur Bekämpfung des Rechtsextremismus. Dazu gehöre die Stärkung bürgerschaftlichen Engagements gegen Rechts. "Wir müssen den Neonazis die Stirn bieten und die Prävention gegen Rechtsextremismus ausbauen." Die Straftaten reichten von Volksverhetzung, Beleidigung, Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, Sachbeschädigung, Androhung von Straftaten bis hin zu Brandstiftung. "Das sind keine Kavaliersdelikte! Diese Straftaten müssen mit Nachdruck verfolgt und die Täter zur Rechenschaft gezogen werden", forderte Rinderspacher.