Herrmann weist Vorwurf der Opposition zurück

Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat Vorwürfe der Opposition zurückgewiesen, er habe Flüchtlinge pauschal als Terroristen verdächtigt. Er habe zu keiner Zeit den Eindruck erweckt, dass Flüchtlinge als Terroristen unterwegs seien, sagte Herrmann am Mittwoch in einer Sondersitzung des Innenausschusses. Ausgangspunkt war eine Falschmeldung vergangener Woche, die sich Herrmann vorübergehend zu eigen gemacht hatte. Demnach sollte einer der Attentäter von Paris in Feldkirchen bei Straubing als Flüchtling registriert worden sein. Diese Nachricht habe ihm das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge auf Nachfrage bestätigt - was sich jedoch als falsch herausstellte. "Ich erwarte von einem Innenminister Aussagen, die belastbar sind", sagte die Grünen-Abgeordnete Katharina Schulze. Paul Wengert (SPD) warnte davor, Rechtsextreme könnten solche Missverständnisse nutzen, um Stimmung gegen Flüchtlinge zu machen. Einigkeit herrschte im Ausschuss darüber, dass die Polizei gestärkt werden müsse. Deutschland stehe unvermindert "im Fadenkreuz des islamistischen Terrorismus", sagte Herrmann. Konkrete Gefährdungshinweise für größere Veranstaltungen wie Christkindlmärkte lägen derzeit allerdings nicht vor.