Bürger sollen über Olympia entscheiden Doppelt gefragt hält besser

Im Jahr 2018 wird München keine Winterspiele ausrichten - aber die Stadt will es im Jahr 2022 nochmal probieren.

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Für die Grünen ist Olympia ein heikles Thema, parteiintern und im Verhältnis zu ihren politischen Partnern. Jetzt sollen die Bürger es richten: Will die Stadt München die Winterspiele 2022 haben, sollen sie entscheiden - und zwar gleich zwei Mal.

Von Heiner Effern und Silke Lode

Was die Grünen in den eigenen Reihen nie geschafft haben, sollen jetzt die Bürger richten: Sie sollen eine Linie in die Debatte über eine Bewerbung für die Winterspiele 2022 bringen. Deshalb haben die Olympia-Gegner eine neue Strategie ersonnen: Sie wollen eine Art doppelten Bürgerentscheid, bei dem die Münchner sowie ihre Partner in Garmisch-Partenkirchen, Ruhpolding und Schönau zweimal abstimmen dürfen. Das erste Mal wie angekündigt am 10. November - falls denn der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) die Bewerbung befürwortet. Und das zweite Mal vor Abgabe der endgültigen Bewerbungsunterlagen, des sogenannten Bidbooks.

"Wir haben beim letzten Mal gesehen, dass zwischen dem ersten Konzept und der endgültigen Planung Welten liegen", sagt der Grünen-Landtagsabgeordnete Ludwig Hartmann, der auch Sprecher des Gegner-Bündnisses NOlympia ist. Eine einmalige Abstimmung knapp neun Jahre vor der Austragung sei ein "Blankoscheck", den die Gegner nicht ausstellen wollen. "Und wenn es um ein Ereignis mit Kosten von mehreren Milliarden Euro geht, dann kann man schon zweimal in drei Jahren die Bürger abstimmen lassen", sagt Hartmann.

Der Steuerzahler soll nicht aufkommen müssen

Der erste Bürgerentscheid müsste sich mit der Zustimmung zur Bewerbung beschäftigen und schon Auskünfte über deren Kosten beinhalten, fordert er. Auch müsste den Bürgern in den Kommunen deutlich gemacht werden, dass eventuelle Verluste bei der Durchführung der Spiele von ihnen selbst zu tragen seien. "Die sollen nicht die Steuerzahler in Coburg oder Hof bezahlen", sagt Hartmann. Er werde sich dafür einsetzen, dass nicht das Land Bayern dafür hafte.

Für die Grünen ist Olympia ein heikles Thema - parteiintern und im Verhältnis zu ihren politischen Partnern. Schon bei der ersten Bewerbungsrunde für die Winterspiele 2018 hat das Großprojekt heftige Spannungen zwischen der Münchner Rathausfraktion und den Parteimitgliedern ausgelöst; nach einem Nein der Basis zu Olympia hatten führende Mandatsträger sogar befürchtet, man sei gezwungen, das seit mehr als 20 Jahren regierende rot-grüne Bündnis in München zu brechen.

So weit ist es nicht gekommen, doch die Grünen-Stadtchefin Katharina Schulze hat angekündigt, analog zur Landesebene das grüne Nein zu einer neuerlichen Olympiabewerbung auch im Kommunalwahlprogramm festzuschreiben. Denn zur Profilierung ist das Thema für die Grünen allemal gut: Keine andere Partei engagiert sich so vehement gegen Olympia. Bei einem Bürgerentscheid in München rechnet selbst Oberbürgermeister Christian Ude mit mindestens 30 Prozent für die Gegner - ein Potenzial, das die Grünen gerne auch bei Wahlen an sich binden würden.