Augsburger Polizistenmord Krank durch Einzelhaft

Der Angeklagte Raimond M. im Landgericht Augsburg.

Depressionen, Demenz, Wahnvorstellungen: Im Augsburger Polizistenmord erklärt das Gericht den Angeklagten M. für verhandlungsunfähig. Er bleibt allerdings in Haft. Vorläufig. Der Prozess muss nächste Woche vermutlich eingestellt werden. Das Verfahren gegen seinen Bruder wird abgetrennt.

Von Stefan Mayr

Die Hauptperson fehlt. Raimund M., der mutmaßliche Polizistenmörder von Augsburg, ist zu krank, um in den Schwurgerichtssaal des Landgerichts zu kommen. Die Polizei hat ihn am Mittwochmorgen zwar von der Justizvollzugsanstalt München-Stadelheim nach Augsburg gefahren. Doch auf Anraten des medizinischen Gutachters Ralph-Michael Schulte verfolgt er den Erörterungstermin nicht, sondern bleibt im Keller des Strafjustizzentrums. "Herr M. ist verhandlungsunfähig", sagt der Neurologe Schulte. Er begründet dies mit der fortgeschrittenen Parkinson-Krankheit des Angeklagten, die mit Depressionen, Demenz und Wahnvorstellungen einhergehe.

Das Gericht schließt sich dem Sachverständigen an und erklärt den 60-Jährigen für "vorübergehend verhandlungsunfähig". Ob das Verfahren gegen ihn eingestellt wird, will das Gericht nächste Woche entscheiden. Allerdings bleibt der Angeklagte in Haft. "Er ist noch haftfähig", sagt der Gutachter. Noch. Wenn sich der Zustand des mutmaßlichen Mörders weiterhin verschlechtert, könnte er demnächst sogar freikommen. "Ich befürchte, dass er irgendwann haftunfähig sein wird", sagt Ralph-Michael Schulte. Um dies zu verhindern, empfiehlt er verstärkte Therapie-Maßnahmen und eine Unterbringung in einem Vollzugs-Krankenhaus mit neurologischer Expertise.

Der Gutachter berichtet etwa zwei Stunden lang von seinen zahlreichen Tests, die er seit 2012 mit dem Angeklagten durchgeführt hat. Dabei habe er zuletzt eine "rapide Verschlechterung" des Gesundheitszustandes festgestellt. Er spricht von einer "schwergradigen depressiven Episode mit psychotischen Phänomen". Der Angeklagte habe Albträume sowie "optische und akustische Halluzinationen". Schulte: "Auf einmal weint er ohne Grund wie ein Schlosshund, dann bricht das ab und plötzlich lacht er mich an."

M. leide unter "massiven Schlafstörungen" und "permanenter Ermüdung". Dass der Angeklagte die Krankheit vortäuscht, um aus der Haft entlassen zu werden, schließt der Sachverständige aus. "Neurologie kann man nicht simulieren." Auch körperlich sei M. sehr geschwächt. Die rechte Hand zittere, er könne kaum leserlich schreiben und keine Puzzleteile aneinanderfügen. "Als ich ihn leicht schubste, wäre er beinahe umgefallen." Auf die Frage des Richters, ob der Angeklagte der Verlesung eines Schriftstücks folgen könne, antwortet der Gutachter: "Das geht links rein und rechts raus."