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Zwischen den Zahlen:Geld für alle

Die USA haben 1,4 Milliarden Dollar Corona-Hilfen an Verstorbene vergeben. Jetzt bittet die Behörde darum, das fälschlicherweise ausgezahlte Geld doch bitte zurückzuzahlen. Die Sache könnte einen Haken haben.

Von Valentin Dornis

Haben Sie Angst, dass der Staat längst alles über Sie weiß? Dass all die Daten, die im digitalisierten Zeitalter über Sie gesammelt werden, Ihnen gefährlich werden könnten? Nun, ein Beispiel aus den USA, immerhin eine der technologisch führenden Nationen der Welt, zeigt, dass diese Sache mit dem "gläsernen Bürger" noch nicht überall vollends Realität geworden ist. Das Land stellte seinen Bürgern im Frühjahr Schecks über 1200 Dollar aus, um die finanziellen Folgen der Corona-Krise abzumildern. Eine nette Geste, gewiss. Doch offenbar konnten nicht alle, die mit dieser Gabe der Regierung bedacht werden sollten, davon profitieren: In einem Bericht, den der überparteiliche Rechnungshof des US-Kongresses (GAO) nun veröffentlichte, stellen die Prüfer fest, dass mehr als eine Million Empfänger der Schecks bereits verstorben waren. Insgesamt 1,4 Milliarden Dollar seien so ausgestellt worden.

Offenbar wurde dem Ziel, die Hilfe schnell zu verteilen, einiges untergeordnet. Ein Abgleich mit den Verstorbenendatenbanken habe deshalb nicht stattgefunden. Da habe es rechtliche Bedenken gegeben, und auch die Zuständigkeit sei nicht ganz klar gewesen. Zusammenfassend lässt sich also sagen: Bürokratische Vorgänge sorgten dafür, dass die Schecks besonders unbürokratisch ausgestellt wurden - das System hat sich selbst geschlagen. Anders als in einigen europäischen Ländern, wo die Legende geht, dass auch noch Jahre nach der Trauerfeier für den Opa seine Rentenbezüge die Familienkasse aufbesserten, scheinen hier Betrugsabsichten eine untergeordnete Rolle zu spielen. Tatsächlich hätten die Behörden ihre Auszahlungspraxis inzwischen angepasst und die Lebendigkeit der Empfänger als notwendige Bedingung berücksichtigt, schreibt die GAO.

Und für die fälschlicherweise ausgestellten Schecks gibt es auch eine Lösung: Wer unberechtigt Hilfen bekommen hat, den fordert die Steuerbehörde auf, diese zurückzugeben. Wann sie wohl merkt, dass es da einen Haken geben könnte...?

© SZ vom 27.06.2020

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