Rund sechs Wochen nach dem Ende der Abwrackprämie ist auch die Warteliste für potentielle Nachrücker voll. 15.000 weitere Interessierte haben sich registrieren lassen, wie das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (Bafa) mitteilte. Daher könnten nun keine weiteren Reservierungen mehr angenommen werden, das entsprechende Online-Portal sei abgeschaltet worden.
Die Nachrücker kommen allerdings nur dann in den Genuss der 2500-Euro-Prämie, wenn bereits gestellte Anträge abgelehnt und damit wieder Mittel frei werden. Nach Angaben der Bafa werden voraussichtlich im November die ersten Antragsteller auf der Warteliste Zustellungsbescheide erhalten - soweit Prämien frei geworden seien. Bis abschließend feststehe, wie viele Anträge von der Liste insgesamt berücksichtigt werden könnten, werde allerdings noch einige Zeit vergehen.
Der Fünf-Milliarden-Etat für die Abwrackprämie war Anfang September aufgebraucht. Rein statistisch gesehen wurden rund zwei Millionen Altautos in Deutschland verschrottet und durch neue ersetzt. Die Prämie war Bestandteil der Maßnahmen der Bundesregierung gegen die Wirtschaftskrise und sollte vor allem der Autoindustrie durch die Absatzflaute helfen. Zunächst war sie auf 1,5 Milliarden Euro begrenzt, der gewaltige Ansturm führte jedoch zur Erhöhung auf fünf Milliarden.
Spielzeughersteller Mattel entschädigt Kunden
Wegen bleihaltigen Spielzeugs will der US-Spielwarenhersteller Mattel Geschädigte auszahlen und so eine Sammelklage beilegen.
Der Konzern teilte mit, die vorgeschlagene Einigung - die noch von einem Gericht gebilligt werden muss - habe keinen Einfluss auf die bereits veröffentlichten Geschäftszahlen.
Die Anwälte der Großkanzlei Coughlin Stoia, die Mattel vertreten, bezeichneten den Einigungsvorschlag zwar als "bahnbrechend", nannten jedoch keine Summen.
Der Einigungsvorschlag sieht nach Angaben der Großkanzlei konkret vor, dass Mattel und die Konzerntochter Fisher-Price die Beteiligten der Sammelklage finanziell entschädigen, sofern diese fristgerecht entsprechende Formulare einreichen. Erstattet werde der Kaufpreis für die bleihaltigen Spielzeuge sowie die Kosten für die medizinischen Tests. Außerdem wolle der Konzern 275.000 Dollar (knapp 186.000 Euro) für wohltätige Zwecke spenden.
Der Einigungsvorschlag erfolgte rund ein Vierteljahr, nachdem eine Rekordstrafe von 2,3 Millionen Dollar gegen Mattel verhängt worden war. Geklagt hatte die US-Verbraucherschutzbehörde CPSC. Mattel und Fisher-Price wurde vorgeworfen, wissentlich Spielwaren aus China auf den Markt gebracht zu haben, deren Farben und andere Bestandteile mit Blei verseucht waren. Im Jahr 2007 hatten 95 Spielzeugmodelle die zulässigen Höchstwerte überschritten, darunter Mini-Autos und Barbie-Accessoires.
Weitere Rückrufaktion bei Ford
Der amerikanische Autohersteller Ford ruft weitere 4,5 Millionen Fahrzeuge zurück. Die größte Rückrufaktion der Unternehmensgeschichte war nach Angaben von Ford nötig geworden, weil defekte Geschwindigkeitsregler im Verdacht standen, Motorbrände zu verursachen.
Im Zusammenhang mit dem schon lange bekannten Defekt des Reglers von Texas Instruments wurden bereits in mehreren Aktionen 16 Millionen registrierte Autos zurückgeholt. Diesmal geht es unter anderem um 1,1 Millionen Minivans des Modells Windstar, die zwischen 1995 und 2003 gebaut wurden.
"Die Daten zeigen, dass die Mehrheit der zurückgerufenen Wagen kein signifikantes Sicherheitsrisiko aufweist. Wir rufen die Fahrzeuge zurück, um Kunden zu beruhigen und spätere Bedenken zu beseitigen", erklärte Ford. Was die Rückholaktion kosten werde, sagte der US-Konzern nicht. Unterdessen teilte Texas Instruments mit, dass bei den Bränden mehrere Faktoren zusammengekommen seien und nicht der Tempo-Regler "Grundursache" gewesen sei.
Konjukturprognosen hellen sich auf
Deutlich höher als im Frühjahr erwartet wird die deutsche Wirtschaft 2010 wachsen; jedenfalls wenn es nach den Prognosen der führenden Forschungsinstitute geht. So werden sie in ihren Herbstgutachten voraussichtlich ein Wirtschaftswachstum für 2010 von etwa 1,3 Prozent voraussagen. Die deutsche Wirtschaft dürfte sich damit schneller erholen als zuvor von vielen erwartet, wie die Financial Times Deutschland berichtet. Das Gutachten der Experten wird am Donnerstag offiziell vorgestellt.
Auch die Bundesregierung erwartet in ihrer Konjukturprognose, die am Freitag vorgestellt wird, dem Vernehmen nach eine günstigere Wirtschaftsentwicklung als bislang unterstellt. Sie rechnete bisher noch mit einem Plus von 0,5 Prozent. Union und FDP sind in den Koalitionsverhandlungen für 2010 von einem Plus des Bruttoinlandsprodukts (BIP) von 1,25 Prozent ausgegangen. Wie es aus Kreisen der Institute hieß, beruht die neue Prognose auf der starken Konjunkturverbesserung im zweiten Halbjahr 2009.
Im Verlauf des kommenden Jahres sei nach dem aktuellen Schub dann eher mit einer "Waschbrettkonjunktur" zu rechnen, die sich daraus erklärt, dass sich zwar die konjunkturelle Erholungstendenz fortsetze, zugleich aber einige Konjunkturprogramme ausliefen. Erst zum Jahresende dürfte das Wachstum dann wieder stärker anziehen. Trotz dieser Zuversicht liegen die Institute immer noch deutlich hinter den Optimisten unter den Konjunkturexperten. Die Ökonomen der Allianz hatten kürzlich für 2010 sogar ein Wirtschaftswachstum von 2,7 Prozent prognostiziert.