Berlin (dpa) – Die Chancen auf Zustimmung der EU-Kommission zu den umstrittenen Pkw-Maut-Plänen von Verkehrsminister Alexander Dobrindt sind nach einem Medienbericht gestiegen. Grund dafür sei, dass die Straßennutzungsgebühr nur noch für Autobahnen und Bundesstraßen gelten solle. Das berichtet die „Welt“ unter Berufung auf hochrangige Vertreter der EU-Kommission. „Eine Maut auf allen Straßen hätte wie ein Steuer gewirkt. Das wäre problematisch“, wurden sie zitiert. Aber es hieß weiter: Es sei notwendig, dass die Maut-Einführung nicht zeitgleich erfolge mit einer Senkung der KFZ-Steuer für Inländer.
Verkehr:«Welt»: Chancen für veränderte Maut-Pläne bei EU-Kommission gestiegen
Berlin (dpa) – Die Chancen auf Zustimmung der EU-Kommission zu den umstrittenen Pkw-Maut-Plänen von Verkehrsminister Alexander Dobrindt sind nach einem Medienbericht gestiegen. Grund dafür sei, dass die Straßennutzungsgebühr nur noch für Autobahnen und Bundesstraßen gelten solle. Das berichtet die "Welt" unter Berufung auf hochrangige Vertreter der EU-Kommission. "Eine Maut auf allen Straßen hätte wie ein Steuer gewirkt. Das wäre problematisch", wurden sie zitiert. Aber es hieß weiter: Es sei notwendig, dass die Maut-Einführung nicht zeitgleich erfolge mit einer Senkung der KFZ-Steuer für Inländer.
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