Verkehr: SPD beharrt auf Nachbesserungen bei Pkw-Maut

Berlin (dpa) - Die SPD hat ihre Kritik an den Maut-Plänen von Verkehrsminister Alexander Dobrindt bekräftigt und erneut Nachbesserungen verlangt. An diesem Gesetzesentwurf müsse noch intensiv gearbeitet werden, sagte SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann der "Frankfurter Rundschau". Im Koalitionsvertrag sei klar vereinbart, dass deutsche Autofahrer nicht belastet werden dürfen: "Insofern kann es niemand überraschen, dass die SPD einem Gesetz nicht zustimmen kann, das die Autofahrer später durch die Hintertür doch stärker zu Kasse bittet", so Oppermann.

Berlin (dpa) - Die SPD hat ihre Kritik an den Maut-Plänen von Verkehrsminister Alexander Dobrindt bekräftigt und erneut Nachbesserungen verlangt. An diesem Gesetzesentwurf müsse noch intensiv gearbeitet werden, sagte SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann der „Frankfurter Rundschau“. Im Koalitionsvertrag sei klar vereinbart, dass deutsche Autofahrer nicht belastet werden dürfen: „Insofern kann es niemand überraschen, dass die SPD einem Gesetz nicht zustimmen kann, das die Autofahrer später durch die Hintertür doch stärker zu Kasse bittet“, so Oppermann.