Blitzer-Einnahmen: Abschaffung von Tempo 60 zahlt sich aus

Hamburg (dpa/lno) - Die Abschaffung von Tempo 60 auf den Straßen zwischen der Hamburger Innenstadt und den Elbbrücken zahlt sich für die Stadt in finanzieller Hinsicht aus. Nach dem Abbau der Tempo-60-Beschilderung zu Anfang des Jahres hat sich die Zahl der geblitzten Autofahrer vervielfacht, wie aus einer Antwort des Senats auf eine Kleine Anfrage des CDU-Bürgerschaftsabgeordneten Richard Seelmaecker hervorgeht. Eine stationäre Geschwindigkeitsüberwachungsanlage an der Amsinckstraße in Fahrtrichtung Elbbrücken erfasste in den ersten acht Monaten des Jahres bereits achtmal so viele Verstöße wie im Vorjahr. Ein Blitzer in Gegenrichtung vervierfachte die Zahl der von ihm erfassten Verstöße.

Die Abschaffung der Tempo-60-Strecken hatte die Bürgerschaft im November 2022 beschlossen. Rot-Grün begründete die Maßnahme mit dem Ziel, Lärm, Abgase und Feinstaub-Emissionen zu senken. Konkrete Messwerte spielten dabei nach Angaben des Senats keine Rolle.

Eine Überwachungsanlage direkt an den Elbbrücken bescherte Hamburg in diesem Jahr bereits fast 1,5 Millionen Euro und damit deutlich mehr Geld als der bislang einträglichste Blitzer in einer 30er-Zone an der Stresemannstraße in Altona. Dessen Messungen brachten bis August „nur“ gut 1,3 Millionen Euro ein. Insgesamt führten die Blitze der vier Geräte zwischen dem Hauptbahnhof und den Elbbrücken zu Einnahmen von fast 3 Millionen Euro in den ersten acht Monaten 2023. Im gesamten Vorjahr waren es etwas mehr als 700.000 Euro gewesen. An den übrigen 43 stationären Tempo-Messanlangen in Hamburg deutet die Tendenz der Verstöße auf einen Rückgang hin.

Noch sehr viel mehr Temposünder werden bei mobilen Messungen erwischt. Im vergangenen Jahr waren es mehr als 700.000 Anzeigen, in den ersten acht Monaten dieses Jahres gut 400.000. An Bußgeldern und Gebühren kamen auf diese Weise knapp 34 Millionen Euro im vergangenen Jahr und 22 Millionen Euro von Januar bis August 2023 zusammen. Zum Vergleich: Die stationären Anlagen führten 2022 zu knapp 280.000 Anzeigen und 9,9 Millionen Euro an Bußgeldern. Von Januar bis August 2023 waren es 229.000 Anzeigen und 7,9 Millionen Euro an Geldbußen.

Die Stadt will die Zahl der stationären Anlagen nicht verändern, aber im nächsten Jahr zwei neue Blitzeranhänger anschaffen. Dann wird die Stadt über insgesamt 20 mobile Geräte verfügen. Geblitzt wird in Hamburg ein Fahrzeug, wenn es neun Kilometer pro Stunde schneller als erlaubt fährt.