Sozialminister:Klose für umfassende Reform der Pflegeversicherung

Kai Klose (Bündnis 90/Die Grünen), hessischer Sozialminister. (Foto: Boris Roessler/dpa/Archivbild)

Die Kosten in der Pflege werden absehbar weiter steigen. Doch wie soll das bezahlt werden? Hessen plädiert für eine angemessene und gerechte Verteilung.

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Wiesbaden (dpa/lhe) - Um die künftige Finanzierung der Pflegeversicherung sicherzustellen, ist nach Einschätzung von Hessens Sozialminister Kai Klose (Grüne) eine umfassende Reform durch den Bund nötig. Angesichts des demografischen Wandels müssten die künftig stark steigenden Kosten der Pflege angemessen und gerecht verteilt werden, fordert der Minister in einer Antwort auf eine parlamentarische Anfrage der SPD-Landtagsabgeordneten Daniela Sommer.

Die Pflegeversicherung ist seit ihrer Einführung im Jahr 1995 als Teilversicherung gestaltet - mit fixen Leistungsbeträgen, die nach Pflegegrad gestaffelt sind, wie das Ministerium erläuterte.

Diese Leistungsbeträge der Pflegeversicherung seien lange Zeit gar nicht oder nicht im Umfang der allgemeinen Inflation angepasst worden, argumentierte Klose. „Das hat zu einem immer weiteren Anstieg der Eigenanteile bei stationärer Pflege geführt, aber auch bei ambulanter Pflege können tendenziell weniger Stunden eines Pflegediensts durch die Pflegeversicherungsleistung abgedeckt werden.“

Die Landesregierung setze sich beim Bund dafür ein, dass insbesondere im ambulanten Pflegebereich die Leistungsbeträge erhöht und dauerhaft automatisiert an die Inflation angepasst werden, erklärte der Minister. Angesichts des sich weiter verschlechternden Verhältnisses von Leistungsbeziehern zu beitragszahlenden Erwerbstätigen sei es allerdings absehbar, dass sich Pflegebedürftige im Rahmen ihres Vermögens weiter an den Kosten der Pflege beteiligen müssten.

© dpa-infocom, dpa:231120-99-09360/2

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