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Patentstreit mit Samsung:Apple droht iPhone-Verkaufsverbot in den USA

Apple Reports Quarterly Earnings

Ein iPhone neben einem MacBook Air in einem Schaufenster in San Francisco. Die Entscheidung ist Samsungs bislang größter Erfolg im Patenstreit mit Apple

(Foto: AFP)

Samsung schlägt im Patentstreit mit Apple zurück: Der koreanische Hersteller erreicht ein US-Einfuhrverbot für mehrere Modelle des iPhone und iPad. Apple will das Urteil anfechten und auch US-Präsident Obama könnte eingreifen.

Mehrere ältere Modelle von iPhone und iPad könnten vom US-Markt verbannt werden. Die US-Handelskommission ITC sieht ein Mobilfunk-Patent der Südkoreaner durch fünf Apple Produkte verletzt und verbot deshalb ihre Einfuhr ins Land (hier die ITC-Entscheidung als PDF). Gleichzeitig erließ die ITC ein Verkaufsverbot für Geräte, die sich bereits in den USA befinden. Damit hat Samsung im Patentstreit mit Apple seinen bisher größten Erfolg errungen.

Es geht ausschließlich um Geräte, die über den großen amerikanischen Mobilfunk-Betreiber AT&T vertrieben wurden. Dieser war früher der Exklusivpartner von Apple in den USA, zudem arbeitet das Netz des größten Anbieters Verizon Wireless mit einer anderen Funk-Technologie. Betroffen sind die AT&T-Varianten des iPhone 4, des iPhone 3 und 3GS sowie des iPad und iPad 2 mit Mobilfunk-Anbindung. Die aktuellen Geräte-Generationen sind nicht betroffen.

Das Einfuhrverbot tritt jedoch noch nicht in Kraft. Präsident Barack Obama hat 60 Tage Zeit, es mit einem Veto zu kippen. Zudem will Apple gegen das Urteil Berufung einlegen.

Entscheidung könnte auch andere Hersteller betreffen

Ein Erfolg von Samsung könnte auch für andere Hersteller größere Auswirkungen haben. Denn das betroffene US-Patent gehört zum Grundstock des Datenfunk-Formats UMTS. Samsung muss Lizenzen darauf nach geltenden Regeln zu fairen Konditionen anbieten. Apple hält die von Samsung geforderte Gebühr für zu hoch.

In Europa wirft die EU-Kommission den Südkoreanern einen Missbrauch von Standardpatenten vor, auch US-Behörden ermitteln. Es ist umstritten, ob mit solchen Patenten erzielte Verkaufsverbote nicht als schädlich für den Wettbewerb gelten sollten.

Präsident Obama hatte unmittelbar vor Bekanntgabe der ITC-Entscheidung ein Maßnahmen-Paket gegen den Missbrauch von Patentklagen vorgestellt. Einer der Punkte soll die Flut von ITC-Klagen begrenzen.

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