Goldbär oder goldener Teddy?
Haribo ist bekannt für seine "Goldbären" aus Weingummi (rechts). Als die Schweizer Firma Lindt einen Bären aus Schokolade in goldene Folie hüllte, witterte man bei Haribo eine Verletzung der Marke. Der Bundesgerichtshof sah das allerdings anders: Nur weil der Lindt-Teddy golden sei, sei er noch lange kein Goldbär.
Ein Monopol auf Würfel?
Am Rubik's Cube, in Deutschland auch als Zauberwürfel bekannt, sind schon viele verzweifelt. Das Spiel ist beliebt - und viele Hersteller ahmen die Idee nach. Jetzt muss das Design eventuell aus dem europäischen Markenregister gelöscht werden. Der EuGH ordnete an, das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) müsse den Eintrag erneut streng prüfen. Die Befürchtung: Wenn das Design als Marke geschützt bleibt, hätte der Hersteller ein "Monopol auf eine technische Lösung" - und das müsste unterbunden werden.
Risse in der heilen Bio-Welt
Die Bio-Marke Alnatura und die Drogeriekette dm hatten schon seit 1984 eng zusammengearbeitet. Doch dann führte dm eine neue Marke ein und die heile Bio-Welt bekam Risse. In einem ersten Rechtsstreit ging es darum, wie viel dm bei den Geschäften von Alnatura noch mitreden darf. In einem zweiten Verfahren streiten die Unternehmen darüber, wem die Marke Alnatura eigentlich gehört - sowohl dm-Gründer Götz Werner als auch Alnatura-Chef Götz Rehn beanspruchen sie für sich. Pikantes Detail: Die beiden sind auch noch privat verbandelt, Rehn ist Werners Schwager.
"Plim-Plim"-Klingelton ist keine Marke
Diese Handys stammen aus der Zeit, als man mit Klingeltönen noch richtig Geld verdienen konnte. Ein brasilianisches Unternhehmen wollte wohl an den Erfolg von Jamba und Co. anknüpfen, als es versuchte, zwei Gis-Töne hintereinander als Marke eintragen zu lassen. Das europäische Markenamt lehnte ab, und auch der Europäische Gerichtshof stellte fest: Die Tonfolge "Plim-Plim" ist nicht komplex genug, um als eigenständige Marke mit Wiedererkennungswert zu gelten.
Weihnachtsmänner sind doch individuell
Weihnachtsmänner sehen ja alle irgendwie gleich aus - könnte man meinen. Eine Klägerin war aber überzeugt, dass die Weihnachtsmann-Figur der Konkurrenz ihrer eigenen doch etwas zu ähnlich sah, ein für sie geschütztes Geschmacksmuster werde verletzt. Das Gericht musste dann penibel die Dicke der Knollennase prüfen und messen, wie freundlich der Weihnachtsmann denn nun tatsächlich dreinschaue. Das Ergebnis der Prüfung: Weihnachtsmänner sehen doch nicht alle gleich aus, die Klage war nicht erfolgreich.
Banken sehen rot
Die Sparkasse ist rot. Genauer: HKS 13-rot. So lautet der Farbcode, für den sich die deutschen Sparkassen die Nutzungsrechte im Bereich Finanzdienstleistungen gesichert haben. Blöd für die spanische Santander-Bank, denn sie nutzt fast die gleiche Farbe und wollte die Marke löschen lassen. Der Bundesgerichtshof entschied: Das Sparkassen-Rot dürfen nur die Sparkassen nutzen.
Schaumige Eier sind nicht alle gleich dick
Genau nachmessen musste ein Gericht auch beim Streit um "Dicke Eier" des Herstellers Storck. Die Kläger behaupteten, sie hätten als erste die Idee gehabt, Schaumküsse in Eiform herzustellen. Die Messung aber ergab: Die "Dicken Eier" von Storck waren etwas dicker als die Vergleichseier. Die Klage wurde abgewiesen.