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Konjunktur:Hoffen auf das V

Empty container terminals are seen in the harbor amid the outbreak of coronavirus disease (COVID-19) in Hamburg

Im Hamburger Hafen herrscht Ebbe: Der weltweite Handel ist eingebrochen, es laufen keine Schiffe mehr ein.

(Foto: Fabian Bimmer/Reuters)

Die Corona-Rezession wird die deutsche Wirtschaft mit Wucht treffen. Wie schlimm wird es? Der Sachverständigenrat hat verschiedene Szenarien berechnet.

Ein Krieg ist es nicht, zum Glück. Im Krieg nämlich wäre der Kapitalstock zerbombt, oder Mitarbeiter wären an der Front, sagt der Frankfurter Ökonom Volker Wieland. "Das spricht für eine V-Entwicklung." Aber natürlich, sagt der Wirtschaftsweise Wieland, "kann man noch schlimmere Szenarien bauen".

V, U, L - das ist die Buchstabenlehre des Sachverständigenrates, eine Art Formsprache des Alphabets. Beim "V" stürzt die Wirtschaft zwar ab, aber nach dem Tiefpunkt geht es auch flott wieder aufwärts. Beim "U" folgt auf den Absturz eine Durststrecke und darauf eine langsame Erholung. Und das "L" ist das ökonomische Horrorszenario: von Erholung keine Spur.

In seinem Sondergutachten hat sich der Sachverständigenrat mit diversen Szenarien beschäftigt, vieles deutet auf das V. Im Basisszenario, sagt Lars Feld, der Kopf des Sachverständigenrates, gebe es im zweiten Quartal einen ähnlichen Einbruch wie einst in den ersten drei Monaten des Jahres 2009, auf dem Höhepunkt der Wirtschafts- und Finanzkrise. Um 2,8 Prozent könnte die Wirtschaft einbrechen, um aber im kommenden Jahr umso stärker zu wachsen: um 3,7 Prozent. "Ein ganz ordentliches und ausgeprägtes V", sagt Feld, der erst seit diesem Monat dem Gremium vorsitzt. Bleibt die Wirtschaft länger heruntergefahren, werden Absturz und Erholung noch ausgeprägter. Auch ein "U" ist möglich, falls der akute Kampf gegen das Coronavirus sich über den Sommer hinzieht. Aber wer weiß heute, wie lange es dauert.

Natürlich ist alles anders, auch bei diesem Sondergutachten. Eine Vor-Version hatte der Rat schon vorige Woche der Bundesregierung übergeben, ohne das übliche Tamtam. Auch die eigentliche Vorstellung geschieht nur per Videokonferenz, die neben Wieland und Feld auch den Duisburger Ökonom Achim Truger in seinem etwas chaotischen Arbeitszimmer zeigt. Derzeit besteht der Sachverständigenrat übergangsweise nicht aus fünf, sondern nur aus drei Wissenschaftlern, zwei Sitze sind wegen politischer Streitigkeiten in der großen Koalition noch vakant, nachdem Christoph Schmidt und Isabel Schnabel ausgeschieden waren. Anders als sonst findet sich in dem Gutachten auch kein Sondervotum. "Wir haben es geschafft, das Ganze im Konsens hinzubekommen", sagt Truger - im Jahresgutachten hatte der gewerkschaftsnahe Ökonom gleich mehrere solcher Sondervoten.

Ziel müsse es sein, einen Vertrauensverlust an den Finanzmärkten zu verhindern

Doch rasch wird klar, wie der Konsens zustande kam: Um eine der großen Streitfragen auf europäischer Ebene haben sich die Wirtschaftsweisen herumgemogelt. Ob es nämlich Corona-Bonds geben soll, mit denen die Europäer die Schuldenaufnahmen für hochverschuldete Länder günstiger machen wollen. Das setzt voraus, dass sie dann auch gemeinsam haften, was in Deutschland bisher ein Nogo ist. Im Gutachten findet sich dazu nichts. Ziel müsse es sein, einen Vertrauensverlust an den Finanzmärkten und eine neuerliche Staatsschuldenkrise zu verhindern, heißt es nur: Denn: "Eine solche Staatsschuldenkrise würde die negativen volkswirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Krise noch bedeutend verstärken." Die Sachverständigen listen verschiedene Optionen auf, am konkretesten aber den Europäischen Stabilitätsmechanismus.

Das sei eine Option, sagt Truger. "Wenn Sie mich persönlich fragen, sehe ich es tatsächlich so, dass eine gemeinsame Lösung auch Corona-Bonds, in welcher Abstufung auch immer, erforderlich macht." Hätte sich der Rat detailliert mit dieser Frage befasst, "hätten wir sicher einen Dissens bekommen".

Diese Frage spaltet nicht nur Ökonomen, sondern auch die Politik. In der Präsidiumssitzung der CDU am Montag soll das Wort Corona-Bonds gefallen sein, aber nur im Zusammenhang mit dem Hinweis, dass der Euro-Rettungsfonds ESM das bessere Instrument sei, um die Schulden für besonders hoch verschuldete Staaten billiger zu machen. Und, dass darüber auf dem nächsten europäischen Gipfel gesprochen werden soll. Bis dahin sollen die Euro-Finanzminister einen Vorschlag ausarbeiten.

Die große Koalition lehnt Eurobonds, unter welchem Namen auch immer, bisher strikt ab. Das hat weniger ökonomische Gründe, sondern politische. Das Signal, das die stärkste Volkswirtschaft mit der besten Kreditwürdigkeit senden würde, wäre, dass sie für die Schulden aller anderen Staaten mit einsteht. So, wie jedes andere Land auch. Das Problem aus deutscher Sicht ist ein doppeltes: Berlin kann die Verschuldung in den anderen Ländern nicht kontrollieren. Und müsste selbst höhere Kreditzinsen in Kauf nehmen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) pocht deshalb darauf, den Euro-Rettungsfonds ESM in der jetzigen Krise zu nutzen. Dramatisch getroffene Länder wie Italien könnten Kredite beantragen. Die Regierung in Rom sieht das anders. Wenn die Märkte sehen würden, dass Italien so schwach sei, dass es seine Kredite teilweise über den ESM finanzieren müsse, würden sie die Kreditwürdigkeit des Landes noch schlechter bewerten. Im schlimmsten Falle geben sie gar keine Kredite mehr, argumentiert Premier Giuseppe Conte. Er ist gegen ESM-Kredite in der Corona-Krise.

Womöglich wäre es für die Euro-Zone besser, auf Corona-Bonds zu verzichten

Conte stößt - und das wird der Bundesregierung nicht gefallen - auf breite Unterstützung. Vierzehn Euro-Staaten, darunter Frankreich, plädieren dafür, einen 1000 Milliarden Euro umfassenden Corona-Bonds auszugeben. Und nicht den ESM zu nutzen. Brisant ist: Erstmals stellt sich Frankreich offen gegen die deutsche Haltung - und hat die Mehrheit der Euro-Staaten hinter sich. Und renommierte deutsche Ökonomen. Die Welt zitiert am Montag aus einer unveröffentlichten Analyse des arbeitgebernahen Instituts für Wirtschaftsforschung (IW) in Köln, die Contes Bedenken aufgreift. Die Forscher fürchten, dass die nationalen Milliardenprogramme, mit denen die wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Krise gemildert werden sollen, im extremen Fall dazu führen könnten, dass Länder wie Italien den Zugang zu den Märkten verlieren. Kurzfristige Kredite aus dem ESM könnten die angespannte Lage noch verschlimmern.

Die Bank Unicredit hat indessen ausgerechnet, wie viel Deutschland ein 500 Milliarden Euro schwerer Eurobonds mit zehnjähriger Laufzeit zusätzlich kosten würde: bis zu 900 Millionen Euro jährlich. Deutschland könne Anleihen national zu einem Zinssatz von minus 0,47 Prozent ausgeben; als Eurobonds würde der Satz bei etwa 0,21 Prozent liegen, sagte Unicredit-Chefökonom Erik Nielsen der SZ. Über zehn Jahre könnten sich die Zusatzkosten auf neun Milliarden Euro summieren. Das ist eine große Summe. Womöglich wäre es für die Euro-Zone besser, auf Corona-Bonds zu verzichten und mit einem Teil des Geldes direkte Hilfen zu leisten. Am Ende aber geht es, wie immer, auch um Psychologie - und um die Zuversicht, dass wirklich das V kommt, der Aufschwung danach. "Deshalb ist es wichtig, ein Ausstiegsszenario zu entwickeln und zu kommunizieren", sagt Wieland. "Das kann auch die wirtschaftliche Situation stabilisieren." Wann es aber für den Ausstieg soweit sei, daran lassen die Wirtschaftsweisen keinen Zweifel, sei keine Frage für Ökonomen - sondern allein eine der Medizin.

© SZ vom 31.03.2020

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