Wirtschaftsminister mit verhaltener Konjunkturerwartung 2024

Erfurt (dpa/th) - Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee erwartet angesichts von Konjunkturrisiken nur eine verhaltenen Wirtschaftsentwicklung 2024. Auch im neuen Jahr bleibe die Wirtschaft in schwierigem Fahrwasser, sagte der SPD-Politiker auf dpa-Anfrage in Erfurt. Die Prognosen der Wirtschaftsforschungsinstitute schwankten zwischen minus 0,5 und plus 0,9 Prozent. „Das zeigt schon die große Unsicherheit für die weitere Entwicklung. Für Thüringen rechne ich für 2024 ebenfalls nur mit einem leichten Zuwachs knapp über der Null.“

Risiken bremsen Wirtschaftsentwicklung

Hohe Zinsen und schwierige Finanzierungsbedingungen würden die weltweite Nachfrage nach Industriegütern bremsen. Das Konsumklima in Deutschland sei abgekühlt. Hohe Energiepreise belasteten die Unternehmen weiter. Mit der Automobilindustrie und der Chemiebranche hätten zudem zwei Zugpferde der deutschen Wirtschaft an Wettbewerbsfähigkeit verloren. In Thüringen war die Autozulieferindustrie bisher ein Umsatzschwergewicht.

Aber es gebe auch Lichtblicke: Die Inflation sinke, die Situation auf dem Thüringer Arbeitsmarkt sei stabil und die Energieversorgung gesichert.

Forderungen an die Bundesregierung

Tiefensee bekräftigte seine Erwartungen an die Wirtschafts- und Finanzpolitik der Bundesregierung. Es müsste ein Schwerpunkt auf Investitionen gelegt werden. „Die Bundesregierung muss schnell und verbindlich die notwendigen Anreize und Rahmenbedingungen für den Ausbau der erneuerbaren Energien und der Wasserstoffwirtschaft schaffen“, so der Minister. Als kontraproduktiv bezeichnete er die Streichung des Bundeszuschusses zur Stabilisierung der Netzentgelte, mit der Strom verteuert und die Entlastungen durch die Senkung der Stromsteuer wieder kompensiert werden.

Zudem plädierte Tiefensee erneut für eine Reform der Schuldenbremse - die bisherige Regelung im Grundgesetz müsste um einen Passus „Zukunftsinvestitionen“ ergänzt werden. „Für solche wichtigen Zukunftsthemen wie etwa die Bekämpfung des Klimawandels wären dann auch außerhalb von Notlagen noch Kreditaufnahmen möglich.“

Wirtschaftsleistung 2023 leicht im Minus

Als Herausforderungen in Thüringen nannt er Demografie, Abkehr von fossilen Brennstoffen und Digitalisierung. „Um sie zu bewältigen, sind erhebliche finanzielle Anstrengungen erforderlich, die wir ohne den Bund nicht stemmen können.“

Im ersten Halbjahr 2023 war die Wirtschaftsleistung in Thüringen um 0,6 Prozent gesunken - bei einem Minus von 0,3 Prozent im Bundesdurchschnitt. Zahlen zur Entwicklung des Bruttoinlandsprodukts (BIP) für das gesamte vergangene Jahr liegen noch nicht vor. Die Arbeitslosenquote lag im November 2023 bei 5,8 Prozent und damit um 0,4 Prozentpunkte über dem Wert vor einem Jahr.