Italien:Die Methode Draghi

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Italien: Rom in Zeiten der Pandemie: Eine Frau sitzt mit Maske an der Spanischen Treppe.

Rom in Zeiten der Pandemie: Eine Frau sitzt mit Maske an der Spanischen Treppe.

(Foto: Guglielmo Mangiapane/Reuters)

Seit Monaten erlebt das krisengebeutelte Italien unter Ministerpräsident Mario Draghi ein spektakuläres Comeback. Jetzt aber kommen die Parteien zurück - und damit die Streitereien.

Von Ulrike Sauer, Rom

Das alte Jahr verabschiedete sich auf gebührende Weise: mit Wumms. Nach zehn Monaten, in denen das von Mario Draghi regierte Land sich selbst und die Welt überrascht hat, verblüfft Italiens Wirtschaft im Dezember noch einmal mit unerschütterlichem Optimismus. Preisschocks an den Energiemärkten, gestörte Lieferketten, Chipmangel, pandemiebedingte Personalausfälle? Alles wirklich schlimm. Der Einkaufsmanagerindex EMI der Industrie, der als besonders aussagekräftiges Konjunkturbarometer gilt, aber steigt im 18. Monat in Folge - auf 62 Punkte, was auch für die nahe Zukunft auf eine kräftig anziehende Industrieproduktion hindeutet. Die Erwartungen der Analysten wurden wieder übertroffen. Der Konjunkturindex der Eurozone auch. Die Industrie, Italiens Lokomotive des Jahres 2021, bleibt in Fahrt.

Vom kranken Mann Europas zum bewunderten Star - der Aufstieg begeistert viele

Der ungekannte Schwung entzückt auch gestandene Weltmarktführer. Nie sei Italien so stark gewachsen, sagt Alberto Bombassei, der mit seinem Unternehmen Brembo in Bergamo die gehobene PS-Branche mit Bremsen beliefert. Die Regierung schraubte ihre Prognose für 2021 im Monatstakt nach oben. Jetzt soll auch das Plus von 6,3 Prozent, das schon als Sensation gefeiert wurde, übertroffen werden. Hinter Italien liegen wohlgemerkt zwei Jahrzehnte Stagnation. Auch bei den Impfungen sind wir ganz vorne mit dabei, sagt der 81-Jährige. Und der britische Economist kürte Italien zum Land des Jahres 2021. Der Grund: Es habe sich so stark wie kein anderes gewandelt. Vom kranken Mann Europas zum bewunderten Star - der Aufstieg begeistert auch Bombassei. Man könne Ausländern jetzt ohne Minderwertigkeitskomplexe gegenübertreten. "In meinem Alter hätte ich nicht gedacht, dass ich solche Leistungen Italiens erleben würde", sagt der Erfolgsunternehmer. "Wir müssen jetzt auf dieser Welle reiten", mahnt er. Eine Chance wie diese bekäme man nicht ein zweites Mal.

Gemeint ist die Gelegenheit, das Krisenland von Grund auf umzugestalten. Der frühere EZB-Chef Draghi übernahm am 13. Februar die Regierungsgeschäfte, um diese Totaltransformation der italienischen Wirtschaft auf den Weg zu bringen. 191 Milliarden Euro europäischer Aufbauhilfen sollen den Wandel unterstützen.

Wie lange kann so ein Wunder dauern?

In Mailand setzt die Börse ihren Höhenflug auch in den ersten Tagen des Jahres fort. 2021 legte der Kursindex Ftse Mib um 23 Prozent zu. Der Dax in Frankfurt stieg um knapp 16 Prozent. Zu Beginn des neuen Börsenjahres sprang der Mailänder Kursindex dann über die Marke von 28 000 Punkten, ein Niveau, das seit mehr als zehn Jahren nicht mehr erreicht wurde. "Mit einer derartigen Steigerung hatte ich nicht gerechnet", sagt Carlo Gentili, Mitgründer des Mailänder Vermögensverwalters Nextam Partners. "Zur starken wirtschaftlichen Erholung kam das Draghi-Wunder hinzu", sagt er. Aber die Frage lautet nun: Wie lange kann so ein Wunder dauern?

Manche sagen: Dieser magische Ausnahmezustand in Italien ist längst vorüber.

Als der frühere EZB-Chef vor zehn Monaten in Rom das Ruder übernahm, gelang es ihm mühelos, die gescheiterten Parteien seiner breiten Koalition zu bändigen. Draghi ließ alle "ihr Fähnlein" schwenken und ignorierte das Gezänk dann einfach. Auf Diskussionen ließ er sich nicht ein und traf seine kühnen Entscheidungen allein. Die "Methode Draghi" funktionierte. Bis zum Herbst schien der Italien-Retter der unbesiegbare Matador der erschöpften Populisten zu sein. Dann begann der Funktionsmechanismus zu klemmen. "Wir erleben ein Nachlassen des Reformeifers", schlug Industriellenchef Carlo Bonomi im November Alarm. Die Politik lasse sich zunehmend von Wahlterminen ablenken, sagte er.

Das Haushaltsgesetz, das nach Weihnachten die letzte Parlamentshürde nahm, enttäuschte die Erwartungen. Statt einer zielgerichteten Finanzpolitik verabschiedeten die Parteien einen mit Geldzuwendungen jeder Art gespickten Etat. Überraschend unentschlossen wirkten zuvor auch ein dringendes Wettbewerbsgesetz, die Revision der Katasterwerte, die Abschaffung der Frührenten und der Einstieg in eine große Steuerreform.

Zum Jahreswechsel schlug die Stimmung drastisch um. Kollektive Zuversicht und Selbstzufriedenheit verflüchtigten sich innerhalb weniger Tage. Überwältigt wurde der positive Geist von der weltweit grassierenden Coronavirus-Variante Omikron. Mit Verspätung breitet sich Omikron in rasender Geschwindigkeit nun auch im Musterland der Pandemiebekämpfung aus. In einer Woche wurden 810 000 Infektionsfälle gemeldet.

Italien: Italiens Ministerpräsident Mario Draghi.

Italiens Ministerpräsident Mario Draghi.

(Foto: Oliver Weiken/dpa)

Ebenso einschneidend veränderte eine speziell römische Variante namens Quirinal die Ausgangslage: die bevorstehende Wahl des Nachfolgers des scheidenden Staatspräsidenten Sergio Mattarella, der im Februar den Quirinalspalast verlassen wird. Am 24. Januar treten die Parlamentskammern zusammen, um ein neues Staatsoberhaupt zu wählen. Und so folgte auf das Comeback Italiens nun das Comeback der Parteien. Nachdem sie sich 2021 der Kompetenz und dem Ansehen Draghis anvertraut hatten, kämpfen die Koalitionspartner jetzt darum, ihre verlorene Macht zurückzugewinnen. Mit Erfolg.

Draghi scheiterte auch beim zweiten Anlauf an der Durchsetzung einer allgemeinen Impfpflicht. Am Mittwochabend musste er, wie schon in der vergangenen Woche, dem Widerstand der populistischen Lega und der Fünf Sterne nachgeben. Nach hartem Ringen beschloss das Kabinett die Einführung einer generellen Impfpflicht für alle Über-50-Jährigen. Der Kompromiss wurde als eine in Europa einmalige Maßnahme verkauft. Italienische Wissenschaftler geißelten sie als "warme Wickel", die Omikron keinen Einhalt gebieten könnten. Verheerender fiel das politische Urteil aus. "Die Parteien taten, was sie am besten zu können glauben: die Regierung im Namen der Rückkehr der Politik zu zermürben", kommentierte die Turiner Zeitung La Stampa. Zum ersten Mal habe Draghi die Endstation vor Augen gehabt, an der alle römischen Regierungen früher oder später landen. Es klang wie der Abgesang auf eine Ära.

Die Schuldenquote soll sinken

Doch was für eine Ära! Italien hat pünktlich zum Jahresende das von Brüssel vorgegebenes Reformpensum abgearbeitet und alle 51 Aufgaben der EU-Kommission erfüllt. So konnte das Finanzministerium vor Silvester die erste Tranche in Höhe von 24,1 Milliarden Euro aus dem europäischen Corona-Rettungsfonds beantragen. Der Aufschwung hat 2021 auch den Arbeitsmarkt erfasst. Die Unternehmen programmierten bis Ende März 1,2 Millionen Neueinstellungen. Die in der Pandemie sprunghaft gestiegene Schuldenquote soll in diesem Jahr um 4,1 Prozentpunkte auf 149,4 Prozent sinken.

Diese Errungenschaften sind in Gefahr. Draghi will das Wachstum um jeden Preis vor der Ansteckungswelle und vor einem neuen Lockdown schützen. Für Italien geht es nicht nur darum, die Entgleisung seiner Konjunkturlokomotive zu verhindern. Der Aufschwung ist die Grundlage für den Umbau des italienischen Wirtschaftssystems. Einmütig fordern die Unternehmerverbände und die Gewerkschaften daher seit vergangenem August die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht. Aber in Draghis Koalition sperrte sich die Lobby der 2,5 Millionen nicht geimpften Beschäftigen dagegen. Die größte Bedrohung für Italiens Aufstieg gehe nach wie vor von der Pandemie aus, sagt der Finanzprofi Gentili. Dem müsse man die Politik hinzufügen. "Für den Fall, dass sie eine falsche Richtung einschlägt", sagt er.

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