Erfurt:Rot-Rot-Grün will große Veränderungen im Landesetat

Erfurt (dpa/th) - Die Koalitionsfraktionen Linke, SPD und Grüne nehmen deutliche Korrekturen im Regierungsentwurf für den Landesetat 2018/19 vor. Ihre Änderungsanträge haben ein Volumen von 415 Millionen Euro, wie die Fraktionen am Donnerstag in Erfurt mitteilten. Größte Position sei ein zusätzliches Kommunalpaket mit einem Volumen von 200 Millionen Euro, auf das sich die Koalitionäre kurzfristig verständigt hätten, sagte SPD-Fraktionschef Matthias Hey. Jeweils zusätzlich 50 Millionen Euro aus dem Paket seien pauschal für Investitionen in Schulen, für Investitionen der Kreise und kreisfreien Städten, von Ober- und Mittelzentren sowie Städte und Gemeinden bestimmt.

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Erfurt (dpa/th) - Die Koalitionsfraktionen Linke, SPD und Grüne nehmen deutliche Korrekturen im Regierungsentwurf für den Landesetat 2018/19 vor. Ihre Änderungsanträge haben ein Volumen von 415 Millionen Euro, wie die Fraktionen am Donnerstag in Erfurt mitteilten. Größte Position sei ein zusätzliches Kommunalpaket mit einem Volumen von 200 Millionen Euro, auf das sich die Koalitionäre kurzfristig verständigt hätten, sagte SPD-Fraktionschef Matthias Hey. Jeweils zusätzlich 50 Millionen Euro aus dem Paket seien pauschal für Investitionen in Schulen, für Investitionen der Kreise und kreisfreien Städten, von Ober- und Mittelzentren sowie Städte und Gemeinden bestimmt.

Der Geschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes, Ralf Rusch, sagte, die Kommunen brauchten das Geld. Es gebe jedoch noch Diskussionsbedarf, nach welchen Kriterien die Millionenbeträge vergeben werden. „Uns interessiert, wie das Geld verteilt werden soll.“ Der Landesetat soll voraussichtlich Ende Januar vom Parlament beschlossen werden.

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