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Europas Währung in der Krise:Was macht die Troika und wer könnte den Euro verlassen?

[3] Schwindet damit die Bedeutung der Troika?

Es gilt nach wie vor, dass alle klassischen Finanzhilfen aus EFSF und ESM von der Troika aus EU-Kommission, Europäischer Zentralbank (EZB) und Internationalem Währungsfonds (IWF) begleitet werden. Wenn ein Land also Hilfen aus den Fonds in Anspruch nimmt, um damit Zeit zu kaufen, in der Reformen umgesetzt und der Haushalt in Ordnung gebracht werden kann, kommen die Experten der Geldgeber ins Land.

Die Troika prüft bisher in Athen, Nikosia, Lissabon und Dublin die Bücher. Sie überwacht, ob die in einem Hilfsprogramm vereinbarten Spar- und Reformmaßnahmen umgesetzt werden - und sie gibt die Tranchen der Kredite frei. Die Troika kommt auch ins Land, wenn dieses Hilfen für seine Banken beantragt hat - wie jetzt gerade die Regierung in Madrid.

Zwar beteiligt sich der IWF nicht an der Stützung von Banken, der Weltwährungsfonds berät allerdings seine Partner und überwacht in deren Auftrag die Umsetzung von Auflagen. Beantragt ein Land finanzielle Hilfen in Form von Anleihekäufen durch den ESM oder EFSF, ist dagegen keine Troika im klassischen Sinne mehr vorgesehen. In diesem Fall gibt es auch kein separates Spar- und Reformprogramm. Vielmehr sollen als Auflagen die von der Europäischen Kommission erarbeiteten länderspezifischen Empfehlungen gelten. Deren Umsetzung wird auch bisher schon von der Behörde überprüft. Ob deren Experten dazu vor Ort die Bücher prüfen werden, ist noch nicht abschließend geklärt.

Cerstin Gammelin

[4] Ist die Gefahr gebannt, dass einzelne Staaten aus dem Euro austreten?

Das hängt weniger am Rettungsschirm als an den Ländern selbst. Schon nach den ersten von der Gemeinschaft verhängten und von der Troika überwachten Sparprogrammen 2010 und 2011 hat es in Südeuropa zahlreiche Regierungswechsel gegeben. Wenn in einem Land zu viel gespart wird, gehen die Bürger auf die Straße und demonstrieren - oder wählen die Regierung ab. Wenn, wie bis zuletzt in Griechenland befürchtet, eine Euro-skeptische Regierung ans Ruder kommt, besteht die Gefahr, dass ein Land freiwillig den Austritt wählt, um über eine Abwertung seiner neuen Währung den Konsolidierungskurs für die Bevölkerung erträglicher zu gestalten.

Hat ein Land über seine Verhältnisse gelebt und zu hohe Schulden aufgetürmt, gibt es zwei Wege, dies zu bereinigen: Entweder man senkt die Löhne und Preise, um wieder wettbewerbsfähig zu werden, oder man wertet die Währung ab. Letzteres geht nur außerhalb der Währungsunion.

Simone Boehringer

[5] Und was ist mit dem Sorgenfall Griechenland?

Wie es mit Griechenland weitergeht, wird sich frühestens Ende Juli, Anfang August zeigen. Die neue griechische Regierung Antonis Samaras soll in dieser Woche erstmals die Troika empfangen. Die Buchprüfer waren letztmalig im April in Athen, seither wurden wegen des Wahlkampfes, der Neuwahlen und der Erkrankungen im Kabinett Samaras sämtliche Besuche verschoben.

Es wird erwartet, dass es seit April erhebliche Verzögerungen bei der Umsetzung der Auflagen aus dem Spar- und Reformprogramm gegeben hat. Bis April, so heißt es in Brüssel, wurden lediglich die geplanten Sparvorgaben im Haushalt umgesetzt. Bei der Privatisierung von Staatseigentum und der Schaffung eines gerechten, funktionsfähigen Steuersystems sei Athen nicht weitergekommen.

Samaras hatte den Chefs der Euro-Länder vorige Woche in einem Brief an Brüssel versichert, "die neue Regierung akzeptiert das ausgehandelte Programm und fühlt sich allen Zielen und Schlüsselpositionen vollständig verpflichtet". Allerdings stelle sich die Frage, ob angesichts der steigenden Arbeitslosigkeit und des fünften Jahres in einer Rezession "einige Modifikationen" möglich seien, ohne die Ziele infrage zu stellen. Eine erste Einschätzung über die Lage vor Ort soll auf dem Treffen der Euro-Länder am 9. Juli vorliegen. Spätestens Mitte August braucht Athen eine neue Kredittranche, um fällige Schulden zu zahlen.

Cerstin Gammelin

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