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Europäische Bankenunion:Durchbruch in Brüssel

Der Streit um die Abwicklung von Krisenbanken ist beigelegt: Nach 16 Stunden Verhandlung haben sich das Europäische Parlament und die Mitgliedsländer auf einen Kompromiss zur EU-Bankenunion geeinigt. Die Fraktionsvorsitzenden des Parlaments haben diesem nun zugestimmt.

Der wochenlange Streit um die künftige Abwicklung von Krisenbanken in Europa ist nach Angaben des Europaparlaments beendet. "Eine Einigung wurde erzielt am frühen Donnerstagmorgen nach 16-stündigen Verhandlungen zwischen dem Europaparlament und den EU-Mitgliedstaaten", teilte die konservative Fraktion im Europaparlament in Brüssel mit. Die EU-Finanzminister hatten im Dezember nach mühsamen Verhandlungen einen Mechanismus und einen Fonds zur Abwicklung von Krisenbanken beschlossen.

Details wurden zunächst nicht bekannt. Es geht um ein System zum Schließen oder Sanieren von Pleitebanken. Besonders umstritten waren Details eines gemeinsamen Notfalltopfes, der mit Bankengeldern aufgebaut wird und letztlich einen Umfang von 55 Milliarden Euro haben soll. Die EU-Finanzminister hatten sich darauf bereits im Dezember verständigt. Das Parlament muss allerdings noch zustimmen.

Die Verhandlungen liefen laut Teilnehmern ungewöhnlich zäh ab. In wenigen Stunden treffen sich die EU-Staats- und Regierungschefs zu ihrem Gipfeltreffen in Brüssel. Sie hatten mehrfach gefordert, den Abwicklungsmechanismus für marode Banken rechtzeitig zu beschließen. Er ist die zweite Säule der Bankenunion; die erste Säule ist die gemeinsame Bankenaufsicht für Großbanken in der Euro-Zone, die im November starten wird.