Quantencomputer, hochmoderne Chips, mehr Programmierer: Die EU setzt sich ehrgeizige Ziele für die Digitalisierung - und will kontrollieren, ob tatsächlich Fortschritte gemacht werden. Die Kommission präsentierte dafür am Dienstag das Konzept eines " Digitalen Kompasses", der den Mitgliedstaaten und der Behörde den Weg weisen soll. Dies bedeutet, dass sich die Regierungen auf Ziele für das Jahr 2030 verpflichten und die Kommission jedes Jahr einen Bericht veröffentlicht, der anhand von Ampeln zeigt, wie weit die Länder gekommen sind.
Außerdem sollen Kommission, Europaparlament und Ministerrat eine gemeinsame "Erklärung von Digitalprinzipien" verabschieden, eine Art Grundrechtskatalog für Bürger im digitalen Raum. Da geht es etwa darum, dass Algorithmen ethischen Prinzipien entsprechen und Bürger garantierten Zugang zum Internet und zu Onlinedienstleistungen haben sollen. Die Liste soll dem Gesetzgeber und Internetunternehmen Orientierung bieten; bis Jahresende will die Kommission bei der Erarbeitung "entscheidende Fortschritte" gemacht haben, wie es heißt.
Die für Digitalisierung zuständige Kommissions-Vizepräsidentin Margrethe Vestager sagte in Brüssel, die Vorschläge vom Dienstag seien erst "der Beginn eines inklusiven Prozesses". Zusammen mit dem Europaparlament, den Mitgliedstaaten und Interessensgruppen werde die Kommission darauf hinarbeiten, "sicherzustellen, dass wir alle voll von den Vorteilen profitieren, die eine inklusive digitale Gesellschaft bringt".
Ihre Chefin, Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, hatte beim Amtsantritt die Begleitung des digitalen Wandels zu einem der Schwerpunkte ihrer Arbeit erklärt. Und erst vorige Woche veröffentlichten vier EU-Regierungschefinnen, darunter Kanzlerin Angela Merkel, einen offenen Brief, in dem sie die Kommission zu mehr Ehrgeiz bei dem Thema aufriefen. Unter anderem forderten sie größere Anstrengungen, um die "digitale Souveränität der Europäischen Union zu stärken". Sprich: Die EU solle weniger abhängig von Anbietern und Technologien aus Übersee werden, zum Beispiel aus China oder den Vereinigten Staaten.
Alle Haushalte sollen schnelles Internet bekommen
Tatsächlich gibt auch die Kommission als Ziel aus, digital souverän zu sein und Abhängigkeiten zu verringern. Um das zu erreichen, soll Europa bis 2030 bei den besonders schnellen Quantencomputern führend sein; schon 2025 soll in der EU erstmals einer dieser neuartigen Rechner gebaut werden. Zudem soll der Weltmarktanteil europäischer Hersteller bei den modernsten und stromsparendsten Chips bis 2030 von zehn auf 20 Prozent steigen.
Bis zu diesem Jahr sollen außerdem alle EU-Haushalte Internetverbindungen mit Gigabit-Geschwindigkeiten haben, und überall, wo Menschen leben, soll es das schnelle 5G-Handynetz geben - im Moment ist nur ein Siebtel der Flächen in der EU abgedeckt. Die Zahl der IT-Fachleute soll von acht auf 20 Millionen steigen, genauso wie der Frauenanteil.