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EU-Parlament:Ärger über Bankenaufsicht

Von Björn Finke, Brüssel

Europas Banken müssen länger auf Erleichterungen warten - und dies ärgert das Europaparlament: Die Abgeordneten werden am Freitag Änderungen der EU-Eigenkapitalverordnung verabschieden. Damit lockern sie die Vorgaben für Geldhäuser, damit diese in der Corona-Krise mehr Kredite vergeben können. Unter anderem werden die Parlamentarier beschließen, dass Banken früher als geplant bestimmte Software-Vermögenswerte nicht mehr von ihrem Eigenkapital abziehen müssen. Doch diese Erleichterung kann erst in Kraft treten, sobald die Europäische Bankenaufsichtsbehörde (EBA) in Paris den technischen Standard dafür veröffentlicht hat. Die EU-Behörde informierte aber vorige Woche die Kommission, dass sich die für Ende Juni vorgesehene Publizierung um bis zu sechs Monate verschiebt - und damit die vom Parlament angestrebte Lockerung für die Banken. Der CSU-Europaabgeordnete Markus Ferber schickte deswegen am Mittwoch einen Beschwerdebrief an die EBA. Das einseitige Schreiben, das der SZ vorliegt, fordert eine höhere Priorität für die Arbeit an dem Standard. Der wirtschaftspolitische Sprecher der europäischen Christdemokraten nennt das Verhalten der EBA einen "Affront" gegenüber dem Parlament: "Die EBA hat offenbar nicht verstanden, wer Koch und wer Kellner ist", sagte Ferber der SZ.

© SZ vom 18.06.2020
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