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Diesel-Affäre:Bosch zahlt Bußgeld

Der Autozulieferer akzeptiert eine 90-Millionen-Euro-Strafe wegen "fahrlässiger Verletzung der Aufsichtspflicht" bei der Herstellung von Motorsteuergeräten. Die strafrechtlichen Ermittlungen gegen Mitarbeiter laufen allerdings weiter.

Jetzt hat es auch Bosch erwischt. Nach den Autoherstellern Volkswagen, Audi und Porsche muss nun auch der Zulieferer aus Stuttgart wegen der Dieselaffäre eine Millionengeldbuße zahlen. Die Staatsanwaltschaft Stuttgart hat dem Unternehmen eine Summe in Höhe von 90 Millionen Euro aufgebrummt. Allerdings fällt das Bußgeld deutlich niedriger aus als bei den Autobauern aus dem Volkswagen-Konzern, die zusammen mehr als zwei Milliarden Euro zahlen mussten. Wie aus der Bosch-Zentrale zu hören ist, war der Stiftungskonzern ebenfalls eher von einer dreistelligen Millionenstrafe ausgegangen.

Deshalb war das Aufatmen in der Geschäftsführung groß, obgleich Konzernchef Volkmar Denner am Donnerstag nach Bekanntwerden des Bußgeldes die Werte des Firmengründers Robert Bosch beschwor: "Die Bosch-Werte müssen stets Maßstab unseres Handelns sein." Bosch werde seine "bereits umfangreichen Compliance-Strukturen kontinuierlich weiter ausbauen, um das Risiko von Gesetzesverstößen im Unternehmen zu verringern".

Bosch ist in den Dieselskandal verstrickt, weil der Zulieferer die entsprechende Motorsteuerung geliefert hat, mit deren Software Volkswagen Dieselmotoren manipulierte. Die Staatsanwaltschaft attestiert Bosch eine "fahrlässige Verletzung der Aufsichtspflicht". Diese habe es ermöglicht, dass seit 2008 etwa 17 Millionen Motorsteuergeräte an Autohersteller im In- und Ausland ausgeliefert wurden, deren zugehörige Software teilweise unzulässige Strategien enthielt. Das habe dazu geführt, dass die jeweiligen Fahrzeuge mehr Stickoxide ausstießen als zulässig. Dabei geht die Staatsanwaltschaft nach eigenen Angaben aber davon aus, dass die Initiative für die Anwendung der unzulässigen Technik von Mitarbeitern der Automobilhersteller ausging.

Das Bosch-Management akzeptiert die Strafe und legt keine Rechtsmittel ein. Das Bußgeld setzt sich zusammen aus der Ahndung der Ordnungswidrigkeit (zwei Millionen Euro) und einer Gewinnabschöpfung in Höhe von 88 Millionen Euro. Vor allem Letztere fiel bei den Autobauern deutlich höher aus.

Die strafrechtlichen Ermittlungen der Staatsanwaltschaft gegen einzelne Bosch-Mitarbeiter gehen dennoch weiter. Die Verdächtigen kommen aus dem mittleren Management des Unternehmens und sind noch bei Bosch tätig. "Es gilt die Unschuldsvermutung", heißt es aus der Bosch-Zentrale. Der Konzern unterstützt die Mitarbeiter, indem er ihnen Rechtsbeistände zur Seite stellt. Bereits im Januar hatte Bosch in den USA anhängige Klagen und Ermittlungsverfahren durch Vergleichszahlungen in dreistelliger Millionenhöhe vorzeitig beendet. Das jetzt verhängte Bußgeld erhält die Landeskasse Baden-Württemberg.