Deutsche-Bank-Chef im Kirch-Prozess: Fitschen kommt davon

Ein "Nein" könnte die Rettung sein: Jürgen Fitschen, Co-Chef der Deutschen Bank, ist einer von fünf Beschuldigten, die von den Ermittlern im Fall Kirch des versuchten Prozessbetrugs bezichtigt werden. Anders als sein Vorgänger Ackermann und Breuer muss Fitschen allerdings nicht damit rechnen, angeklagt zu werden.

Eines der wichtigsten Ereignisse in der Karriere von Jürgen Fitschen, Co-Chef der Deutschen Bank, war kein großes Geschäft, sondern ein "Nein". Am 16. Juni 2011 sollte Fitschen, damals Vorstandsmitglied, von der Rechtsabteilung des Geldinstituts auf eine Zeugenaussage vorbereitet werden. Das Oberlandesgericht (OLG) München wollte wissen, was der Finanzkonzern Anfang 2002 mit dem damals kurz vor der Pleite stehenden Kreditkunden Leo Kirch vorgehabt hatte. Doch Fitschen mochte nicht "gebrieft", also eingestimmt werden auf seinen Auftritt beim OLG. Er wolle "keinen Sprechzettel haben", beschied der Banker den Juristen, die zu ihm ins Büro kamen. Er lege Wert darauf, der Justiz unvoreingenommen seine Erinnerung zu schildern.

So hat es Fitschen vor wenigen Wochen der Münchner Staatsanwaltschaft geschildert, als die ihn in der Causa Kirch zwei Tage lang vernahm. Der Co-Chef der Deutschen Bank ist einer von fünf Beschuldigten, die von den Ermittlern des versuchten Prozessbetrugs bezichtigt werden. Anders als sein Vorgänger Josef Ackermann, dessen Vorgänger Rolf Breuer und zwei weitere Ex-Vorstände muss Fitschen allerdings nicht damit rechnen, angeklagt zu werden. Die anderen Beschuldigten hatten sich seinerzeit darauf eingelassen, von der Bank auf ihre Auftritte bei Gericht vorbereitet zu werden; mindestens einer von ihnen betrachtet das im Nachhinein als Dummheit. Das erhärtet den Verdacht abgesprochener Aussagen zu Lasten des inzwischen verstorbenen Medienmagnaten Leo Kirch.

Der Unternehmer hatte Schadensersatz in Milliardenhöhe gefordert, weil die Deutsche Bank ihn hintergangen habe und sein Film- und Fernsehimperium angeblich zerlegen wollte. Die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft erhärteten den Vorwurf, schließlich zahlte das Geldinstitut 925 Millionen Euro an Kirchs Familie und Gläubiger. Nun folgen wohl noch eine Anklage und ein Prozess gegen Ackermann, Breuer und zwei weitere Ex-Manager der Bank.

Fitschen muss mit ziemlich großer Sicherheit nichts dergleichen befürchten. Weil er sich seinen Angaben zufolge eben nicht präparieren ließ für seinen Auftritt bei Gericht und dann tatsächlich auch anders ausgesagt hat als Ackermann & Co. Und weil ihm auch sonst wohl keinerlei Absicht nachzuweisen ist, die Justiz zu täuschen. Keine Absicht, keine Straftat, keine Anklage, keine Prozess, kein Urteil.

Fitschen muss wohl nicht befürchten, dass seine Karriere wegen der Münchner Ermittlungen in Gefahr gerät. Bleibt noch ein Verfahren der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt rund um betrügerische Umsatzsteuerkarusselle beim Emissionshandel, bei dem der Co-Chef der Bank einer von gut 20 Beschuldigten aus dem Geldinstitut ist. Er hat eine Steuererklärung unterschrieben, die falsch gewesen sein soll.

Erfahrene Anwälte, die den Fall bearbeiten, sind zuversichtlich, dass die meisten Banker ohne Anklage davonkommen, inklusive Fitschen. Der Finanzkonzern hatte nach einer ersten Razzia im April 2010, bei der es um dubiose Geschäfte von Händlern der Bank ging, lange Zeit mit der Generalstaatsanwaltschaft nicht kooperiert, sondern blockiert. Daraufhin weitete die Ermittlungsbehörde den Kreis der Verdächtigen aus und startete im Dezember 2012 eine zweite Razzia. Viele Anwälte glauben, die Justiz habe dem Finanzkonzern eine Lehre erteilen wollen: So gehe es nicht!

Mit etwas Glück kommt Fitschen auch aus dem Verfahren in Frankfurt halbwegs heil heraus. Und in München droht ihm offenbar nur noch eine Geldbuße. Fitschen hatte einen Schriftsatz abgezeichnet, in dem die Anwälte der Bank dem OLG München weiszumachen versuchten, man habe Kirch nicht hintergangen. Das war ganz offensichtlich falsch, aber Fitschen war sich dessen wohl nicht bewusst. Bei seiner Vernehmung durch die Staatsanwaltschaft gab der Banker an, er sei von der Rechtsabteilung nicht gewarnt worden, dass die Angaben des Geldinstituts beim OLG möglicherweise korrigiert werden müssten. Fitschen sagte, er habe auch keinen Grund gesehen, den Dingen selbst nachzugehen. Das sei Aufgabe der Juristen gewesen. Er habe keinen Anlass gehabt, sich in der Bank hinzustellen und zu sagen: "Das ist alles falsch, ich weiß es besser."

Fitschen hätte aber nachhaken können, und weil er das allem Anschein nach nicht oder nicht genügend getan hat, könnte er seine internen Aufsichtspflichten verletzt haben. Das wiederum wäre dann eine Ordnungswidrigkeit, die eine Geldbuße nach sich zöge. Das wäre für den Aufsichtsrat der Deutschen Bank kein Grund, Fitschen abzuberufen. "Der Aufsichtsrat steht voll hinter Fitschen", sagen mehrere Kontrolleure. Geldbuße hin oder her. Der Aufsichtsrat hat ohnehin die ständigen Spekulationen um Fitschen und seinen Co-Chef Anshu Jain satt. Niemand sei auf der Suche nach Nachfolgern, sagt ein genervter Aufsichtsrat.