Bundesbank:Leere Ersatzbank

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Vorstandsmitglied Andreas Dombret hört auf - wer kommt, ist ungewiss und hängt an der Politik.

Von Andrea Rexer, Cerstin Gammelin und Markus Zydra, München / Frankfurt / Berlin

Von Mai an könnte es in der Vorstandsetage der Bundesbank ruhig werden. Denn seit diesem Dienstag steht fest, dass Andreas Dombret seinen Vorstandsposten zu Ende April abgeben wird und nicht verlängert.

Wie die SZ aus informierten Kreisen erfuhr, hatte ihn die geschäftsführende Bundesregierung vergangene Woche gefragt, ob er nicht doch für eine weitere Amtszeit von acht Jahren bleiben wolle. Doch Dombret will nicht. Aufgrund seiner persönlichen Lebensplanung, heißt es. Die Entscheidung, im Alter von 57 Jahren noch mal was anderes anpacken zu wollen, gab der oberste Bankenaufseher am Dienstag seinen Kollegen in einer Vorstandssitzung und anschließend seinen Mitarbeitern bekannt. Überraschend kam die Wendung insofern, als dass zuvor stets spekuliert worden war, dass Dombret gern bleiben wolle.

Ruhig in der Vorstandsetage könnte es auch deswegen werden, weil zeitgleich noch ein weiterer Vertrag ausläuft: der von Carl-Ludwig Thiele, der für Zahlungsverkehr zuständig ist. Der 65-Jährige wird aufgrund seines Alters ebenfalls nicht verlängern.

Ein Nachfolger steht für keinen der beiden Posten fest. Das Problem: Darüber entscheidet die Politik in Berlin und in verschiedenen Landeshauptstädten. Wie realistisch ist es, dass in der Kürze der Zeit eine Einigung auf geeignete Kandidatinnen oder Kandidaten erzielt wird? Fraglich. Denn wer auch immer in die Bundesbank entsandt wird, muss nicht nur der Politik genehm sein, sondern sollte auch die entsprechenden Kompetenzen mitbringen.

Zeitlich eng wird es vor allem durch die schleppend verlaufende Regierungsbildung. So wie es im Moment aussieht, wechselt mit der neuen Bundesregierung das Finanzministerium von CDU- in SPD-Hände - und die wird darauf pochen, einen SPD-nahen Kandidaten zu entsenden. "Ohne uns wird da nichts entschieden", heißt es denn auch aus SPD-Kreisen. Vor dem Mitgliedervotum allerdings werde nichts passieren.

Die Nachbesetzung der Posten ist ein intransparentes Tauziehen

Die Nachbesetzung frei werdender Mandate in der Notenbank ist seit jeher ein intransparentes, politisches Tauziehen. Offiziell werden die Vorstandsmitglieder zwar vom Bundespräsidenten bestellt, doch inoffiziell gibt es ein wechselndes Vorschlagsrecht, das zwischen Bundesregierung und den Regierungen der Bundesländer wechselt. Von den beiden jetzt fälligen "Tickets", wie es im Polit-Sprech so schön heißt, darf eines von der Regierung ausgestellt werden und auf das andere müssen sich diesmal die Länder Niedersachsen, Sachsen-Anhalt und Bremen verständigen. Von dort drang zumindest schon mal ein Name nach außen: der Europa-Politiker und Ex-Banker Burkhard Balz wird als potenzieller Kandidat gehandelt.

Andreas Dombret hat eine besonders sensible Aufgabe innerhalb des Vorstands inne: Er ist für die Bankenaufsicht zuständig. Vor seiner Bundesbank-Zeit hatte er viele Jahre hohe Posten bei verschiedenen internationalen Banken inne. Wegen dieser zweifelsfreien Expertise habe Bundesbankpräsident Jens Weidmann bis zuletzt versucht, Dombret zu halten, ist aus informierten Kreisen zu hören. Wer weiß, wen die Politik nun ins Gremium schickt?

Für Weidmann sind die Nachbesetzungen nicht nur wichtig, wenn er mit den Personen zusammenarbeiten wird - sondern vor allem auch dann, wenn er nicht mit ihnen arbeiten wird. Etwa, weil er selbst zur Europäischen Zentralbank wechseln könnte. Gerade in diesem Szenario, das nach der Entscheidung für de Guindos als Vizepräsident noch relevanter geworden ist, würde er sicherlich sein Haus in einem guten Zustand an seinen Nachfolger übergeben wollen.

© SZ vom 21.02.2018 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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