Agrar: Minister Schmidt will Genpflanzen-Verbot auf Länderebene umsetzen

Berlin (dpa) - Agrarminister Christian Schmidt will das geplante Verbot EU-weit zugelassener Genpflanzen nicht auf Bundes-, sondern auf Länderebene umsetzen. Von den Ländern seien die EU-rechtlich vorgesehenen Voraussetzungen am besten rechtssicher zu erfüllen, sagte der CSU-Politiker der dpa. Die EU-Staaten sollen nach einer Grundsatzeinigung mehr Spielraum bekommen, den Anbau gentechnisch veränderter Pflanzen trotz europaweiter Zulassung auf ihrem Gebiet per Ausstiegsklausel zu verbieten. Das Gesetz soll im Herbst kommen.

Berlin (dpa) - Agrarminister Christian Schmidt will das geplante Verbot EU-weit zugelassener Genpflanzen nicht auf Bundes-, sondern auf Länderebene umsetzen. Von den Ländern seien die EU-rechtlich vorgesehenen Voraussetzungen am besten rechtssicher zu erfüllen, sagte der CSU-Politiker der dpa. Die EU-Staaten sollen nach einer Grundsatzeinigung mehr Spielraum bekommen, den Anbau gentechnisch veränderter Pflanzen trotz europaweiter Zulassung auf ihrem Gebiet per Ausstiegsklausel zu verbieten. Das Gesetz soll im Herbst kommen.