Matthias Miersch

Union und SPD im Bundestag

:Die Chefs duzen sich jetzt – und meiden strittige Themen

Bei ihrer Klausur geben sich die Fraktionsspitzen betont gut gelaunt und beschließen ein „Arbeitsprogramm“. Mit Blick auf die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt machen sie ein Versprechen.

Union und SPD

:Jetzt soll es der „Mut von Münster“ richten

Die Spitzen der Koalitionsfraktionen treffen sich zur Klausur. Nach dem turbulenten Sommer und vor den schwierigen Landtagswahlen wollen sie ihr Bündnis stabilisieren.

SPD-Krise

:Miersch und die Unzufriedenen in Sachsen-Anhalt

Der SPD-Fraktionsvorsitzende will bei seiner Sommerreise für die Reformen der Bundesregierung werben – eine schwierige Mission.

Koalition

:Kalt erwischt

Jens Spahn sah sich mit SPD-Fraktionschef Matthias Miersch als ein Stabilitätsanker der Koalition. Nun ist Spahn weg und die SPD darum bemüht, den Eindruck einer neuen Koalitionskrise zu vermeiden.

MeinungSchwarz-Rot

:In der Koalition weiß jeder, wer schuld ist: immer der andere

Wer wissen will, wie Demokraten sehenden Auges in die Katastrophe laufen, findet in Berlin gerade Anschauungsmaterial im Überfluss.

Bundesregierung

:Hält die Koalition? Das liegt jetzt auch an diesen beiden Männern

Als Fraktionschefs müssen Jens Spahn und Matthias Miersch die Konflikte zwischen Union und SPD herunterdimmen. Gibt gerade also einiges zu tun. Über zwei Männer, die wenig gemeinsam haben, und jetzt eine ganze Regierung zusammenhalten müssen.

Ein Jahr Schwarz-Rot

:Die Koalition kommt nicht aus der Krise

Die Regierung demonstriert Reformeifer, aber der Rückhalt auch für Bundeskanzler Friedrich Merz schwindet rasant. Bei der geplanten Steuerreform droht bereits neuer Ärger.

MeinungHomosexualität

:Als ob es nicht egal wäre, wen ein Politiker liebt

Am 1. Mai fängt Dominik Krause als OB von München an.  Er ist ein Politiker, der seine Queerness für sich nutzt. Aber daraus folgt nicht, dass alle, die schwul, lesbisch oder trans sind, ein Thema daraus machen müssten.

MeinungGesundheitswesen

:Dass Deutsche zu lange auf Facharzttermine warten, ist eine gefühlte Wahrheit

SPD-Fraktionschef Miersch forderte kürzlich einen Rechtsanspruch auf Behandlung nach spätestens drei Wochen. Dabei träumen Kranke in anderen Ländern von den Bedingungen hierzulande. Und ohnehin gäbe es effektivere Maßnahmen.

Gesundheitssystem

:Kassenärzte-Chef nennt Idee der SPD zu Facharzt-Terminen „Bullshit“

Die Sozialdemokraten fordern, dass Patienten einen gesetzlichen Anspruch darauf erhalten, zeitnahe einen Facharzt zu sehen. Denn die Wartezeiten werden immer länger. Ist das sinnvoll – oder „sozialistische Regelungswut“?

Zusammenhalt im Regierungsbündnis

:Die Koalition übt sich im Geben und Nehmen

Nach harten Verhandlungen kommen diese Woche gleich zwei zentrale Vorhaben von Union und SPD ins Parlament: ein neues Asylpaket und das Tarifgesetz. Ein smarter Deal – oder auch eine Falle?

Mitgliederbegehren bei der SPD

:Bürgergeldrebellen ringen um Aufmerksamkeit

Dem Mitgliederbegehren gegen die geplanten Verschärfungen fehlt der Rückhalt. Auch die Bayern-SPD steht zu der Reform, obwohl es anderslautende Beschlüsse gibt.

Winterklausur in Oberbayern

:SPD: Bund soll direkte Zahlungen an Kommunen tätigen können

Bayerns Sozialdemokraten kritisieren, dass der Freistaat zu wenig Geld aus dem Berliner Sondervermögen an die Städte und Gemeinden weiterleitet. Sie wollen die Finanzbeziehungen neu ordnen.

SPD-Klausur

:Zuversicht rot-weiß

Weltlage schlimm, Umfragewerte auch – doch die SPD-Fraktion ringt um Optimismus. Eine Erbschaftsteuerreform soll mehr Gerechtigkeit schaffen, gut integrierte Menschen sollen nicht abgeschoben werden.

MeinungReformen

:Wer bezahlen muss, ist klar: die anderen

Warum geht viel weniger voran, als vorangehen müsste? Es liegt nicht allein an den Gewählten, sondern auch an Wählerinnen und Wählern. Wer das Rentensystem sichern will, hat nach Adam Riese und Franz Müntefering exakt vier Möglichkeiten dazu.

Bundesregierung

:Projekt Schadensbegrenzung

In Union und SPD rumort es bei mehreren wichtigen Themen. Die Spitzen versuchen zu deeskalieren, doch es zeigt sich: Der Frieden in der Koalition ist brüchig. Im Dezember könnte es sehr eng werden.

SZ-Podcast „Auf den Punkt“

:Wehrdienst: Wie die Regierung junge Menschen verunsichert

Kommt jetzt das Losverfahren oder kommt es nicht? Warum sich die Koalition streitet und wie das auf diejenigen wirkt, die der Wehrdienst am Ende betreffen wird.

Neue Grundsicherung

:Wie Bärbel Bas die Bürgergeldreform in der SPD durchsetzen will

Es gibt Kritik an den Verschärfungen beim Bürgergeld, aber ein Aufstand der SPD-Linken ist nicht in Sicht. Das liegt auch an einem cleveren Zug der Arbeitsministerin.

Sozialstaat

:Bürgergeld-Regeln sollen drastisch verschärft werden

Wer Termine im Jobcenter versäumt oder Arbeitsangebote ablehnt, dem sollen künftig schneller als bisher die Leistungen gekürzt werden. Auch den Missbrauch durch Zuwanderer will die Koalition bekämpfen.

Generaldebatte im Bundestag

:Merz bittet bei Reformen um Geduld

Der Bundeskanzler bezeichnet strukturelle Veränderungen in Deutschland als „unumgänglich“. In der Generaldebatte zum Haushalt betont Merz aber auch: Schnell wird es nicht gehen.

„Hart aber fair“

:„Wir haben keine schlechte Performance, aber …“

Louis Klamroth ist mit „Hart aber fair“ zurück aus der Sommerpause und verliert sich im Kleinklein. Ricarda Lang erklärt die Lage der Bundesregierung mit Taylor Swift.

Union und SPD

:Teambuilding in Kiew

Die Fraktionschefs Jens Spahn und Matthias Miersch begeben sich auf eine ungewöhnliche Reise in die Ukraine – und irgendwie auch zu sich selbst. Unterwegs mit zweien, auf die es nun sehr ankommt.

MeinungMiersch und Spahn in Kiew

:Nein, in Berlin gibt es gerade nichts Wichtigeres zu tun

Die Zugfahrt der Fraktionschefs relativiert den Ärger in der Koalition und sendet ein wichtiges Signal an die Ukraine. Und gegen Russland richtet sich ein ungeheuerlicher Verdacht.

Ukraine-Krieg

:Spahn und Miersch sind gemeinsam nach Kiew gereist

Nach einem holprigen Start der Koalition setzen die Fraktionsspitzen von Union und SPD ein Zeichen. In einer Phase verstärkter russischer Angriffe reisen sie per Sonderzug in die Ukraine.

Koalition

:Aus drei mach eins

Zwei Tage haben sich die Fraktionsspitzen von CDU, CSU und SPD eingeschlossen, um ein Team zu werden. Herausgekommen ist ein Papier mit großen Ankündigungen – und viel Selbstvergewisserung.

Klausur in Würzburg

:Streit? Hat hier jemand „Streit“ gesagt?

Die Fraktionschefs von Union und SPD geben sich nach der gescheiterten Richterwahl bei ihrer Klausur harmonisch. Doch die Themen, die sie diskutieren, könnten komplizierter kaum sein.

Sozialdemokraten

:Das Geheimnis des Schiedsrichters

SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hat einen holprigen Start der schwarz-roten Regierungskoalition hinter sich. Auf Heimattour mit einem, der an die Kraft des Dialogs glaubt. Und daran, dass es bald besser läuft.

SPD

:„Alles gut? Nee, ist es nicht“

Nach dem Rückzug von Frauke Brosius-Gersdorf zweifeln viele Sozialdemokraten stärker als je zuvor an der Koalition mit der Union. Unter die Wut und den Ärger mischen sich auch Ohnmachtsgefühle – und Rachegelüste.

Zurückgezogene Kandidatur

:„Frauke Brosius-Gersdorf hätte dem Bundesverfassungsgericht gutgetan“

SPD-Fraktionschef Miersch bedauert den Rückzug der Juristin. Sie selbst sagt, ohne eine reelle Wahlchance ergebe ihre Kandidatur keinen Sinn. Unionsfraktionschef Spahn reagiert zurückhaltend.

MeinungRichterwahl

:Kleinkriege werden der SPD in der Koalition nicht helfen

Viele Bundestagsabgeordnete der SPD hadern bereits grundsätzlich mit dem schwarz-roten Bündnis. Sie begreifen ihre Lektion aus dem Wahlergebnis nicht.

Bundesregierung

:In der SPD wachsen die Zweifel

Nach nicht einmal hundert Tagen ist das Misstrauen gegenüber der Union groß. Fraktionschef Miersch bemüht sich, die Lage in den Griff zu bekommen. Einblicke in eine Partei, in der es gärt.

Richterwahl

:Vier Wege aus der Koalitionskrise

Union und SPD müssen sich nach der gescheiterten Richterwahl zusammenraufen. Wie sie das Problem lösen wollen, ist aber noch völlig unklar. Welche Szenarien denkbar sind.

ExklusivKoalitionskrise

:SPD hält an Richterkandidatin fest

Der Streit über die geplatzte Richterwahl für das Bundesverfassungsgericht belastet die Koalition. SPD-Fraktionschef Matthias Miersch wirft der Union vor, einer „Schmutzkampagne“ nachgegeben zu haben.

Interview

:„Wenn der rechte Mob damit durchkommt, machen wir einen Riesenfehler“

SPD-Fraktionschef Matthias Miersch über die vertagte Richterwahl im Bundestag, die Rolle der Kirche und die belastete Stimmung in der schwarz-roten Koalition.

SPD

:Gefühl der Demontage

Nach der abgesagten Richterwahl sind die Sozialdemokraten empört über ihren Koalitionspartner. Sie fühlen sich von der Union gedemütigt – und gehen mit einer klaren Ansage in die Sommerpause.

SPD

:Das ist Klingbeils Netzwerk der Macht

Der SPD-Chef hat Schlüsselpositionen in Partei und Regierung mit langjährigen Vertrauten besetzt. Wer dabei besonders wichtig ist.

Sozialdemokraten

:Sie bestrafen Miersch, meinen aber Klingbeil

Die SPD-Bundestagsabgeordneten haben den Vertrauten des Parteichefs zu ihrem Fraktionsvorsitzenden gewählt – allerdings mit etlichen Gegenstimmen.

Bundestagswahl

:„Bei mir löst die Kampagne nur eines aus: Angst!“

Mit ihrer Wahlwerbung möchte sich die SPD wieder nach oben kämpfen. Doch manchen sieht das zu martialisch aus.

MeinungSozialdemokraten

:Die SPD muss von sich selbst befreit werden

Die Kanzlerpartei leidet: An der Ampel, an ihrem Kandidaten und an sich selbst. Zu denen, die sie eigentlich wählen könnten, hat sie über die Jahre den Anschluss verloren.

SPD

:Eine Botschaft auch an den Kanzler

Der künftige Generalsekretär, Matthias Miersch, soll eine neue Erzählung entwickeln, warum die SPD noch gebraucht wird. Es bildet sich da eine Niedersachsen-Achse, die nicht nur bequem ist für Kanzler Scholz.

Kritik an Seehofer

:"Der greise bayerische Löwe brüllte ein letztes Mal"

Einige Sozialdemokraten sehen Innenminister Seehofer als gescheitert an und fordern seinen Rücktritt. Dieser droht erneut mit einem nationalen Alleingang bei der Asylpolitik.