Internet: Maas will Netzwerke zur Löschung von Hasskommentaren verpflichten

Berlin (dpa) - Im Kampf gegen Hasskommentare und Falschnachrichten im Netz setzt Justizminister Heiko Maas auf ein striktes Regelwerk für Betreiber sozialer Netzwerken. Der SPD-Politiker stellte dazu einen entsprechenden Gesetzentwurf vor. Demnach sollen die Unternehmen etwa verpflichtet werden, offensichtlich strafbare Inhalte innerhalb von 24 Stunden nach Eingang der Beschwerde zu löschen oder zu sperren. Vorgesehen sind Bußgelder bei Verstößen gegen die Berichtspflicht oder bei mangelhafter Umsetzung des Beschwerdemanagements.

Berlin (dpa) - Im Kampf gegen Hasskommentare und Falschnachrichten im Netz setzt Justizminister Heiko Maas auf ein striktes Regelwerk für Betreiber sozialer Netzwerken. Der SPD-Politiker stellte dazu einen entsprechenden Gesetzentwurf vor. Demnach sollen die Unternehmen etwa verpflichtet werden, offensichtlich strafbare Inhalte innerhalb von 24 Stunden nach Eingang der Beschwerde zu löschen oder zu sperren. Vorgesehen sind Bußgelder bei Verstößen gegen die Berichtspflicht oder bei mangelhafter Umsetzung des Beschwerdemanagements.