Wehrbeauftragter Königshaus:Guttenbergs Gegenspieler greift an

Der Wehrbeauftragte Königshaus entwickelt sich zum wichtigsten Gegenspieler von Verteidigungsminister zu Guttenberg. Seine Pfeile gegen das Ministerium könnten für den CSU-Mann eine verheerende Wirkung haben.

Thorsten Denkler, Berlin

Der Mann ist in der Öffentlichkeit nicht gerade das, was gemeinhin unter einer Spaßkanone verstanden wird. Hellmut Königshaus schafft es an diesem Dienstagmorgen in der Bundespressekonferenz eine Stunde vergehen zu lassen, ohne auch nur einmal ein zumindest angedeutetes Lächeln zustande zu bringen. Wer ihn näher kennt, der weiß, dass ihm das nicht einmal eine besondere Mühe abverlangt.

Königshaus, Mitglied der FDP, ist seit Mai vergangenen Jahres Wehrbeauftragter des Bundestages. Der ehemalige Zeitsoldat studierte Jura und hat in den achtziger Jahren als Richter gearbeitet. Später kümmerte er sich für den Berliner Senat besonders um eher emotionsarme Themen wie Abfallwirtschaft. Der Mann ist die Sachlichkeit in Person - und hat es damit zum wichtigsten Gegenspieler von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg, dem Superstar der deutschen Politik, gebracht.

An diesem Dienstag stellt er den 52. Bericht des Wehrbeauftragten vor. Mit dieser Information beginnt Königshaus seinen Vortrag vor der Presse. Als hätte es keine Toten auf der Gorch Fock, keine geöffnete Feldpost, keine Fehlinformationen über den Tod eines Soldaten in Afghanistan gegeben.

Darüber regt sich seit gut einer Woche die Republik auf. Die Prinzipien der inneren Führung der Bundeswehr sind massiv in Frage gestellt. Minister Guttenberg ist unter Beschuss wie lange nicht.

Königshaus regt sich nicht auf. Schon aus Prinzip nicht. Er doziert den Inhalt des Wehrberichtes, spricht von Herausforderungen in Bezug auf die Vereinbarkeit von "Dienst und Familie", klärt über deutliche Verbesserungen der Sicherheit der Soldaten in den Einsatzgebieten auf, bemängelt die Zustände im Sanitätsdienst der Bundeswehr, weil es zu wenige Ärzte und zu wenig Pflegepersonal gebe.

Gorch Fock, Feldpost und das katastrophale Informationsmanagement des Verteidigungsministeriums erwähnt er mit keinem Wort. Auch in seinem Jahresbericht: keine Zeile dazu.

Erst auf Nachfragen lässt er sich auf die drei Themen ein, die nur in der Öffentlichkeit behandelt werden, weil er sie vor gut einer Woche aufgeworfen hat.

Jeder dieser Fälle hatte den Verteidigungsminister weiter in Bedrängnis gebracht. Erst geht es nur um geöffnete Feldpost, die nach ersten Erkenntnissen hauptsächlich aus dem kleinen nordafghanischen Bundeswehr-Außenposten "OP North" stammt. Dann widerspricht Königshaus in der Sitzung des Verteidigungsausschusses vergangenen Mittwoch offen und zu dessen Überraschung dem parlamentarischen Staatssekretär im Verteidigungsministerium, Thomas Kossendey.

Kossendey erklärt auf Nachfrage, der 21-jährigen Obergefreite Oliver O. sei am 17. Dezember 2010 durch einen "Schussunfall" beim Waffenreinigen getötet worden. Königshaus interveniert. Er habe andere Informationen. Danach sei Oliver O. wohl eher von einem Kameraden beim "spielerischen Umgang" mit einer Pistole in den Kopf geschossen worden.

Königshaus weiß mehr zu dem Vorgang zu sagen als die Hausspitze des Verteidigungsministeriums. Kein Wunder, dass sich einige Abgeordnete, auch solche aus den Koalitionsreihen, regelrecht veräppelt fühlen.

Der dritte Fall ist wesentlich komplexer. Er datiert vom 7. November vergangenen Jahres. Es geht um die Gorch Fock, dem Segelschulschiff der Bundeswehr, das Glanzstück der Marine.

Die wohl übermüdete und nicht ganz fitte Soldatin Sarah Seele wird im Hafen von Salvador da Bahia in Brasilien ein halbes Dutzend Mal zum Aufentern in die Takelage geschickt. Bei einem Anlauf stürzt sie aus 27 Metern in Tiefe, prallt auf das Deck auf. Stunden später ist sie tot.

Danach weigern sich einzelne Soldaten in die Wanten zu klettern. Sie sollen gehörig Druck bekommen haben, es doch zu tun. Ihnen soll mit dem Ende ihrer Offizierskarriere gedroht worden sein. Einige sprechen von Meuterei. Derweil soll der Kommandant des Schiffes, der inzwischen abberufene Kapitän Norbert Schatz, auf dem Achterdeck in Badehose gesichtet worden sein. Von Trauer keine Spur.

Das alles hat Königshaus dem Verteidigungsminister sachlich und wertfrei per Brief und auch den Mitgliedern des Verteidigungsausschusses berichtet. Deren Kenntnisstand bis dahin lässt sich so umreißen: Es gab einen tödlichen Unfall, wie er auf solchen Schiffen eben passieren kann. Und danach gab es etwas Unruhe in der Mannschaft.

Wieder steht Guttenberg als zumindest uninformiert da. Kritisiert wird auch die in der Truppe als voreilig empfundene Suspendierung des Kapitäns. Ein ziemlich einmaliger Vorgang, dass ein Minister bis auf die Ebene eines Schiffskapitäns hinunter durchgreift, ohne den Mann vorher anzuhören.

Die Strategie des Biedermanns

Königshaus nimmt Guttenberg an dieser Stelle in Schutz. Er spricht von einem Akt der Fürsorge gegenüber dem Kapitän - der das wohl deutlich anders sehen dürfte.

Da endet aber auch schon die Solidarität mit dem Minister. Königshaus scheint keine Rücksicht auf Guttenberg nehmen zu wollen, wenn es um relevante Fakten und Berichte geht, die ihm vorliegen.

"Nach meinem Amtsverständnis ist der Schutz der Verfassung und der Schutz der Grundrechte der Soldaten Aufgabe des Wehrbeauftragen", sagt er ohne eine Miene zu verziehen. Er würde seinem Amtsverständnis nicht gerecht werden, "wenn Fragen der politischen Opportunität Vorrang hätten vor dem Schutz der Soldaten". Womit die Fronten zwischen Guttenberg und Königshaus wohl geklärt wären.

Genau dieses Amtsverständnis könnte Guttenberg noch gefährlich werden. Anders als die meisten seiner Vorgänger scheint Königshaus nicht gewillt zu sein, lediglich Informationen zu sammeln und sie einmal im Jahr mit seinem Bericht der Öffentlichkeit zu präsentieren. Er scheint Missstände dann aufdecken zu wollen, wenn sie ihm offensichtlich werden.

Er hat Erfolg damit. Vor einem Jahr bemängelte Königshaus öffentlich die Sicherheitslage auf einem Flugplatz der Bundeswehr in Nordafghanistan. Inzwischen stehen Panzerhaubitzen, Kampfhubschrauber und Abwehrraketen in ausreichendem Umfang bereit.

Auch jetzt kommt erst Bewegung in die Aufklärung der drei Vorfälle, seit Königshaus sich ihrer angenommen hat. Der Strahlemann und Sonnyboy Guttenberg läuft Gefahr, von einem biederen Juristen mit einschlägiger Erfahrung auf dem Gebiet der Abfallwirtschaft vor sich hergetrieben zu werden.

Wie leicht ihm Guttenberg es macht, zeigt der Feldpost-Fall. Die Bundeswehr erweckt den Eindruck, auf ihren Transportwegen nach Deutschland könne nichts passiert sein. Die Öffnung der Briefe müsse in Deutschland passiert sein. Möglicherweise habe eine Sortiermaschine der Post nicht korrekt funktioniert.

Königshaus widerspricht nicht. Wie sollte er auch. Sein Amt ist keine Ermittlungsbehörde. Aber seine Zweifel bringt er doch an. "Ich weiß nicht, ob die Sortiermaschine etwas gegen die Soldaten der OP North hatte", bemerkt er. Kein spektakulärer Satz, aber einer mit Tiefenwirkung. Stellt er doch die gesamte Argumentationskette des Verteidigungsministeriums und damit Guttenbergs in Frage.

Wenn das so weitergeht, wird sich Guttenberg auf einen unangenehmen Frühling einstellen müssen.

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