Ursula von der Leyen gibt ihr Amt als Bundesverteidigungsministerin auf. Das teilte die CDU-Politikerin am Montag auf Twitter mit. Am Dienstag stellt sie sich nach der Nominierung durch die Staats- und Regierungschefs dem Europaparlament als neue EU-Kommissionspräsidentin zur Wahl.
Unabhängig vom Ausgang dieser Abstimmung wolle sie zurücktreten, um sich künftig in den Dienst Europas zu stellen, schreibt sie in einem Statement. "Die Bundeskanzlerin ist über diesen Schritt informiert und wird die notwendigen Schritte für einen verantwortungsvollen Übergang im Sinne der Bundeswehr und der Sicherheit Deutschlands einleiten", heißt es zudem in einem Tagesbefehl an die Angehörigen der Bundeswehr.
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Entscheidung von der Leyens, als Verteidigungsministerin zurückzutreten, als starkes Signal für ihre angestrebte Wahl zur EU-Kommissionspräsidentin gewertet. Sie mache damit deutlich, dass sie sich "für eine neue Etappe ihres Lebens entschieden hat, dass sie mit ganzer Kraft natürlich eintreten möchte dafür, dass sie Kommissionspräsidentin wird", sagte Merkel am Montag in Görlitz. "Sie für sich hat entschieden, dass sie das mit voller Verve auch tun will. Das freut mich. So kenne ich sie auch."
Es wird mit einer knappen Entscheidung im Europaparlament gerechnet. Von der Leyen benötigt die absolute Mehrheit von 376 der 751 Stimmen. Sowohl die europäischen Sozialisten (S&D) mit 154 Abgeordneten als auch die Liberalen (Renew) mit 108 Stimmen halten sich ihr Votum bislang offen. Wird von der Leyen gewählt, wäre sie die erste Frau an der Spitze der Brüsseler Behörde und die erste Deutsche nach mehr als 50 Jahren.
