Italien Roms neue Bürgermeisterin könnte am Müll scheitern

Was schieflaufen konnte, lief schief - nach dem feierlichen Amtsantritt von Virginia Raggi in der Aula Giulio Cesare im Rathaus von Rom.

(Foto: picture alliance / dpa)
  • Seit zwei Monaten regiert Virginia Raggi von der Protestbewegung Cinque Stelle als Bürgermeisterin in Rom.
  • Die Römer wünschen sich vor allem eine funktionierende Verwaltung - und dass der Abfall endlich wegkommt.
  • Doch ihr Start verlief holprig, die Enttäuschung in Bevölkerung und Medien ist groß.
Von Oliver Meiler, Rom

Der Chor hallt noch nach: "Onestà, onestà!" Vorgetragen mit Furor: "Ehrlichkeit, Ehrlichkeit!" Als Virginia Raggi vor zwei Monaten in die Aula Giulio Cesare einzog, den prachtvollen Sitzungssaal des römischen Gemeinderats, wehte das Versprechen mit, dass mit dieser jungen, politisch unerfahrenen und unverbrauchten Bürgermeisterin von der Protestpartei Cinque Stelle alles anders werden würde. Redlicher, sauberer in jeder Hinsicht, dynamischer. Zwar hatte sie kaum jemand gekannt vor der Wahl. Doch 67,2 Prozent der Wähler nahmen hoffnungsfroh an, dass die Unbekannte schon besser sein würde als ihre Vorgänger, linke wie rechte.

Zur Amtseinführung brachte Raggi ihren sechsjährigen Sohn Matteo mit, setzte ihn auf den Sessel in der Mitte der Aula, der nun ihrer war, und die versammelten Freunde und Parteigänger skandierten aus stolzer Brust: "Onestà, onestà!" Sie weinte, so ergriffen war sie. Auch das fand man sympathisch, irgendwie normal. Nichts wünschen sich die Römer sehnlicher, als dass ihre Stadt, diese kapriziöse und angestaubte Glorie der Antike, endlich etwas normaler würde. In den einfachen Dingen. Dass der Abfall regelmäßig weggebracht wird zum Beispiel, Busse und Straßenbahnen auch mal pünktlich fahren, kurz, dass sich die Stadtregierung um die Alltagssorgen der Bürger kümmert. Ein bisschen wenigstens, Minimalservice. Und warum sollte das nicht Virginia Raggi gelingen, 38 Jahre alt, Anwältin, der ersten Frau im Amt, seitdem es diese Gemeinde gibt, seit mehr als zweitausend Jahren also?

Newcomerin klagt über dunkle Mächte, die sie zu Fall bringen wollen

Zwei Monate ist das erst her. Doch das Echo des schönen Versprechens scheppert schon wie ein Hohn - selbst in den Ohren vieler Anhänger der Cinque Stelle. Was auch schieflaufen konnte, lief bisher schief: mühselig lange Kabinettsbildung, Gezänk um Posten und Saläre, öffentlich ausgetragene Neidereien, amateurhafte Geschäftsführung, kleinere und größere Lügen - alles dabei. Die Verwaltung Roms, die der zuletzt so erfolgreichen Partei als Rampe hinauf zur nationalen Macht dienen soll, als Prüfstand also für die Glaubwürdigkeit als Regierungskraft - sie geriet mehr zur Rutschbahn als zur Rampe.

Natürlich ist Rom eine komplizierte Stadt, schwer regierbar und beladen mit Sünden aus Jahrzehnten: Die Schulden belaufen sich mittlerweile auf 13 Milliarden Euro. Und natürlich hat das alte Establishment aus Parteien, Funktionären und Unternehmern, die in der Vergangenheit oft ungestört miteinander kungelten, keine Freude an diesen Newcomern, die verheißen, alles neu zu machen, Seilschaften zu kappen, Privilegien zu kürzen. Es ist also durchaus etwas dran an Raggis Vorwurf, dass man bei ihr viel genauer hinschaue als bei anderen. Es war absehbar. Sie aber spricht auch von einer Verschwörung der ominösen "poteri forti", der angeblich wahren Mächte und Lobbys im gespenstischen Dunkel, die sie zu Fall bringen wollten. Namen nennt sie keine.

Sicher ist nur, dass das Schaufenster Rom hell ausgeleuchtet ist. Es lassen sich darin in diesen bewegten Wochen alle Widersprüche beobachten, die dem Movimento Cinque Stelle bei seiner Transformation zur konventionellen Partei anhaften. Und zwar in Übergröße.

Es fehlt der Partei zunächst in dramatischem Maß an kompetenten Leuten, die nicht nur protestieren, sondern auch regieren können. Obschon den Cinque Stelle lange vor der Wahl klar gewesen sein musste, dass Raggi gewinnen würde, verstrichen mehrere Wochen bis zur Ernennung einer Regierung. Man fragt sich darum, wo die Partei all die Minister und Staatssekretäre herholen würde, müsste sie denn einmal eine Regierung für das ganze Land stellen. Die zwei wichtigsten Posten besetzte Raggi mit Beamten, die zum Team des Sonderkommissars gehörten, der die Stadt vor ihr notverwaltet hatte. Und diese bekannten Technokraten brachten drei hohe Funktionäre mit. Sie sollten die städtischen Müll- und Transportbetriebe Ama und Atac leiten. Sie standen für etwas Substanz. Vor einer Woche warfen alle fünf hin. Sie waren ernüchtert über den Dilettantismus der Bürgermeisterin und von deren Zirkel von Eingeschworenen, die im Hintergrund die Fäden ziehen - und intrigieren.

Zu diesen Eingeschworenen gehören Persönlichkeiten, die schon für einen früheren Bürgermeister Roms, den Postfaschisten Gianni Alemanno, gearbeitet hatten. Raggi neigt zur Rechten, obschon sie sich gerne als "weder links noch rechts" beschreibt, wie das die Cinque Stelle zwecks Sprengung alter Denkschemata und zwecks Erschließung möglichst breiter Wählerschichten insgesamt tun. Sie hat einen guten Draht zur etablierten Rechten, zum alten "System". Das ist nicht verboten, steigert aber die Verwirrung beim Anhang, nicht nur in Rom: Seit dem Tod von Parteigründer Gianroberto Casaleggio, dem politischen Kopf der Cinque Stelle, gibt es niemanden mehr, der die heterogene Bewegung ideologisch zusammenhält, wie eine Klammer. Mitgründer Beppe Grillo ist dafür nicht geeignet. Der Komiker liefert die Show, wirkt aber zusehends genervt.

Eine besondere Erwähnung verdient in diesem Zusammenhang Paola Muraro, die Raggi zur Verantwortlichen für die leidige Müllverwaltung berufen hat. Muraro sollte die hoch verschuldete, vetternwirtschaftlich geführte Abfallgesellschaft Ama reformieren. Es hieß, sie sei eine Expertin auf dem Gebiet, sie kenne das Dossier gut. Nun, wahrscheinlich kennt sie es zu gut: Vor ihrer Berufung hatte Muraro zwölf Jahre lang als Beraterin für eben diese Ama gearbeitet, üppig entlohnt. Auch Muraro entspringt also dem alten Establishment und dessen Netzwerken. In ihrem Fall führen die Fäden zum "König des Mülls", Manlio Cerroni, heute 90 Jahre alt, der das Geschäft mit dem römischen Müll jahrzehntelang bestimmt hat - und noch immer mitbestimmt. Die Personalie war also von Beginn an umstritten, auch in der Partei. Raggi aber verteidigte die Kollegin gegen alle Vorwürfe, als hinge ihr Schicksal an ihr.

Nichts gefährdet die neue Partei mehr als Zweifel an der Integrität

Im Sommer kam dann das Gerücht auf, gegen Muraro laufe ein Ermittlungsverfahren wegen nicht näher definierter Vergehen gegen die Umwelt. Bei jedem Auftritt stellte man den beiden Frauen die Frage, ob etwas dran sei. Und sie stritten immer ab, mit Vehemenz. Vor einigen Tagen räumte Raggi nun ein, dass tatsächlich gegen Muraro ermittelt werde und dass sie schon seit dem 19. Juli davon gewusst habe. Nur Stunden später kam heraus, dass auch Luigi Di Maio informiert war, jener junge Neapolitaner aus dem nationalen Führungsgremium der Cinque Stelle, dem man zutraut, dereinst Italien zu regieren. "Onestà, onestà?" Die lokale Affäre wuchs sich schnell zur nationalen aus. Di Maio musste seinen Fehler öffentlich eingestehen und dabei möglichst zerknirscht wirken. Denn nichts gefährdet die Aura der Fünf Sterne mehr als Zweifel an der moralischen Integrität ihrer Leute. Sie ist ihr größtes, ja eigentlich ihr einziges Kapital. Heißt es erst einmal: Die sind auch nicht besser als die anderen - ist es vorbei.

In Rom schleicht sich dieses Gefühl schon in die Köpfe, nach nur zwei Monaten. Und da viele Römer nur deshalb Cinque Stelle wählten, weil sie der Linken und der Rechten müde waren, verbraucht sich die Gunst rasend schnell. Umfragen zeigen, dass der Zuspruch für die Partei zum ersten Mal seit Langem wieder nachlässt, auch national. Die Enttäuschung quillt aus Foren und Blogs. Die Zeitung Il Fatto Quotidiano, die den Cinque Stelle nahesteht, warf Raggis Entourage "jämmerlichen Infantilismus" vor. Das war noch vor dem "Fall Muraro", dem Lügenfall, der nun das gesamte Experiment bedroht. Selbst verschuldet und ganz ohne Komplott.

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