Venezuela:Die Verhandlungen sind gescheitert

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Der selbsternannte Interimspräsident Juan Guaidó hat die Gespräche mit der Regierung von Nicólas Maduro für beendet erklärt: Diese habe alle Vorschläge für eine Lösung des Konflikts zurückgewiesen.

Von Christoph Gurk, Buenos Aires

Die Gespräche zwischen Vertretern der venezolanischen Regierung und der Opposition sind vollends gescheitert. Am Sonntag veröffentlichte Oppositionsführer Juan Guaidó auf Twitter eine Erklärung, in der er die Verhandlungen für beendet erklärt. Die venezolanische Regierung habe jedwede Vorschläge für eine Lösung des Konflikts zurückgewiesen.

Seit Januar tobt in dem südamerikanischen Land ein erbitterter Kampf zwischen der Regierung von Nicolás Maduro und dem selbst ernannten Interimspräsidenten Juan Guaidó. Letzterer wird von mehr als 50 Staaten anerkannt, darunter auch Deutschland. Hinter Maduro dagegen stehen Länder wie Russland, die Türkei und Kuba, ebenso das venezolanische Militär. Um den Konflikt zu lösen, hatte Norwegen Vertreter beider Seiten im Mai nach Oslo eingeladen, die Gespräche wurden aber ergebnislos beendet. Im Juli fand dann eine weitere Vermittlungsrunde auf der Karibikinsel Barbados statt, auch hier wieder ohne Erfolg. Ein drittes Treffen sollte Anfang August stattfinden, die Regierung von Nicolás Maduro gab aber wenige Tage zuvor ihren Ausstieg aus den Gesprächen bekannt. Als Grund dafür nannte sie die Reaktionen der venezolanischen Opposition auf Sanktionen, die die USA gegen Mitglieder der Staatsführung verhängt hatte. Die venezolanische Opposition verurteilte diesen Schritt nun in ihrem Schreiben: "Das diktatorische Regime unter Nicolás Maduro hat den Verhandlungsprozess mit falschen Ausreden beendet." Nach mehr als 40 Tagen, in denen die Regierung nicht zu den Gesprächen zurückgekehrt sei, erkläre man nun die Verhandlungen für beendet.

In Norwegen hieß es, man stehe auch weiter für Vermittlungen zur Verfügung, sofern beide Seiten ein Interesse daran hätten. Eine Sprecherin des Auswärtiges Amtes in Berlin sagte, es sei nun an Staatschef Nicolás Maduro, mit einer "klaren Geste" zu zeigen, dass er an einer Verhandlungslösung interessiert sei. Oppositionsführer Juan Guaidó erklärte, dass die Vorschläge der Opposition für einen friedlichen Machtwechsel weiter Bestand hätten. Gleichzeitig rief er dazu auf, den Druck auf die Regierung zu erhöhen.

© SZ vom 17.09.2019 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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