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V-Mann-Verdacht gegen NSU-Beschuldigten:Friedrich prüft Verbindungen zwischen NSU und NPD

Welche Verbindungen gibt es zwischen der NSU und der NPD? Innenminister Friedrich geht Hinweisen nach, denen zufolge einer der Beschuldigten des Verfahrens um die Zwickauer Terrorzelle für eine Sicherheitsbehörde als V-Mann in der rechtsextremen Partei gearbeitet hat.

Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) geht dem Hinweis nach, dass ein Beschuldigter im Ermittlungsverfahren gegen die Terrorzelle Nationalsozialistischer Untergrund (NSU) möglicherweise vor zehn Jahren in der rechtsextremistischen NPD V-Mann für eine deutsche Sicherheitsbehörde war.

Die Prüfung erstrecke sich insbesondere darauf, "alle relevanten Akten aus dem damaligen NPD-Verbotsverfahren zu sichten und die mit dem Verfahren betrauten Mitarbeiter zu befragen", teilte das Ministerium am Dienstagabend in Berlin mit. Zudem habe das Innenministerium alle Sicherheitsbehörden um Stellungnahmen gebeten. Auch der NSU-Untersuchungsausschuss des Bundestages sei informiert worden.

Den Hinweis auf eine frühere V-Mann-Tätigkeit eines Beschuldigten im NSU-Verfahren hatte das Ministerium nach eigenen Angaben vergangenen Freitag von der Bundesanwaltschaft erhalten. Nach Informationen des Spiegel stammen die Informationen von einem Juristen, der als Unterabteilungsleiter im Bundesinnenministerium gearbeitet hatte, wo er unter anderem für das 2003 gescheiterte erste NPD-Verbotsverfahren zuständig gewesen sei.

Der Spiegel brachte auch die Vermutung ins Spiel, dass es sich bei dem möglichen V-Mann um den mutmaßlichen NSU-Helfer Ralf Wohlleben handeln könnte. Dessen Rechtsanwältin dementierte dies aber gegenüber der SZ.

Auch nach bisherigen Erkenntnissen des Erfurter Innenministeriums war Wohlleben kein V-Mann in Thüringen. "Wir haben keinerlei Anhaltspunkte dafür", sagte Thüringens Innenstaatssekretär Bernhard Rieder in Erfurt auf Anfrage. Trotzdem seien Verfassungsschutz und Landeskriminalamt um eine Prüfung dieser Frage gebeten worden.

© dapd/dpa/gal/sana/gba
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