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Rod Rosenstein:Vize-Justizminister der USA tritt offenbar zurück

Chinesische Hacker stehlen jahrelang Daten laut US-Justiz

Rod Rosenstein ist im Justizministerium unter anderem für die Russland-Untersuchung des FBI-Sonderermittlers Robert Mueller zuständig.

(Foto: dpa)
  • US-Medien berichten, dass der US-amerikanische Vize-Justizminister Rod Rosenstein zurücktreten wolle.
  • Vor einigen Monaten hatte bereits Justizminister Jeff Sessions seinen Posten geräumt.
  • Rosenstein will offenbar gehen, sobald Sessions' Nachfolger im Amt ist.

Mehrere Monate nach der Ablösung von US-Justizminister Jeff Sessions wird auch dessen Stellvertreter Rod Rosenstein Berichten zufolge das Ministerium verlassen. Vize-Justizminister Rosenstein werde seinen Posten aufgeben, sobald der Senat Sessions' Nachfolger William Barr für das Amt bestätigt hat, berichten US-amerikanische Medien und Nachrichtenagenturen.

Barr muss sich kommende Woche den Fragen der Senatoren im Justizausschuss stellen. Sobald er dort und im Plenum bestätigt wird, darf er sein Amt antreten. Das könnte noch im Januar passieren.

Dass Rosenstein die Entscheidung quasi von der Person seines Chefs abhängig macht, passt eigentlich nicht zu seinem Image. Er ist seit Langem im Staatsdienst und gilt als unparteiischer und pflichtbewusster Staatsdiener, der vermeintlich mit jedem kann. Rosenstein wurde 2005 vom damaligen US-Präsidenten George W. Bush als Bundesanwalt für den Bundesstaat Maryland eingesetzt. Als Barack Obama ins Weiße Haus einzog, bat er Rosenstein, im Amt zu bleiben. Auch Trump ließ ihn zunächst auf seinem Posten und beförderte ihn dann zum stellvertretenden Justizminister. Kein US-Bundesanwalt vor ihm hat länger am Stück gedient.

Künftig ist Barr für die Russland-Ermittlungen verantwortlich

Rosenstein ist im Justizministerium unter anderem für die Russland-Untersuchung des FBI-Sonderermittlers Robert Mueller zuständig. Sie untersucht die mutmaßliche russische Einmischung in die US-Präsidentschaftswahl 2016 und mögliche Absprachen mit dem Wahlkampfteam von Donald Trump. Ex-Justizminister Sessions hatte sich selbst wegen Befangenheit bei der Russland-Untersuchung herausgehalten. Sein Nachfolger Barr würde aber dann statt Rosenstein federführend dafür verantwortlich sein.

Rosenstein berief Mueller, ist dessen Vorgesetzter und offiziell für die Ermittlungen verantwortlich. Gegen den Willen des Präsidenten, der regelmäßig von einer "Hexenjagd" spricht, weigerte sich der 53-Jährige standhaft, den ehemaligen FBI-Chef Mueller abzuberufen, der bereits einigen Trump-Vertrauten Straftaten nachweisen konnte.

Die Amtszeit von US-Präsident Donald Trump ist geprägt von Entlassungen und Rücktritten quer durch die Ressorts. Am Mittwochmorgen meldete der Sender CBS, dass auch der US-Gesandte zur Vermittlung im Konflikt zwischen Saudi-Arabien und Katar, Anthony Zinni, zurücktrete. Er könne nicht helfen und sehe keine Möglichkeit für einen diplomatischen Durchbruch, gab Zinni demnach als Begründung an. Die Bemühungen der USA seien an der Stelle komplett gescheitert.

© SZ.de/ap/jsa/kit
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