US-Spähprogramm Prism NSA will mehr als 50 Terrorattacken vereitelt haben

Der Chef des US-Geheimdienstes NSA verteidigt das umstrittene Spähprogramm Prism als erfolgreiches Instrument im Anti-Terror-Kampf. Demzufolge soll unter anderem ein Bombenanschlag auf die Wall Street vereitelt worden sein.

Mit seiner umstrittenen Überwachung von Internet- und Telefonverbindungen hat der US-Geheimdienst NSA nach eigenen Angaben weltweit mehr als 50 Anschlagspläne von Terroristen durchkreuzt.

"Diese Programme sind ungemein wertvoll, um unsere Nation zu schützen und die Sicherheit unserer Verbündeten zu gewährleisten", sagte NSA-Chef Keith Alexander vor einem Kongressausschuss in Washington. Mindestens zehn der vereitelten Terror-Verschwörungen hätten Ziele auf US-Staatsgebiet betroffen. Insgesamt seien seit den Anschlägen vom 11. September 2001 Angriffe in mehr als 20 Ländern verhindert worden.

Alexander sagte, dass die Behörden dank der Überwachung auch geplanten Bombenanschlägen auf die New Yorker Börse und die U-Bahn der Küstenmetropole auf die Spur gekommen seien. Außerdem sei eine Attacke auf die Redaktion einer dänischen Zeitung vereitelt worden, die Karikaturen des Propheten Mohammed veröffentlicht hatte.

Alexander bekräftigte, dass die Überwachungsprogramme auf einer soliden rechtlichen Grundlage stünden. "Ich glaube, wir haben Sicherheit geschaffen, ohne die Privatsphäre und die Bürgerrechte unserer Bürger aufs Spiel zu setzen", sagte der NSA-Chef. Er betonte auch, dass die Geheimdienste nicht "einseitig" Informationen von den Servern der Internetkonzerne absaugten. Die Unternehmen seien vielmehr durch Gerichtsbeschlüsse verpflichtet, Daten an die Behörden weiterzuleiten. Bei dem Verfahren würden die geltenden Gesetze "strikt" eingehalten, sagte Alexander.

Der britische Guardian und die Washington Post hatten die Existenz des Spähprogramms Prism aufgedeckt, bei dem die NSA die Nutzerdaten großer Internetkonzerne wie Google, Facebook und Microsoft auswertet. Die Unternehmen bestreiten aber einen direkten Zugriff der Geheimdienste auf ihre Server.

Der Guardian veröffentlichte außerdem einen geheimen Gerichtsbeschluss, der es der NSA erlaubt, im Anti-Terror-Kampf massenweise Daten über die Handyverbindungen von Millionen Menschen in den USA zu sammeln.

Hinter den Enthüllungen steht der frühere US-Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowden, der sich zurzeit in Hongkong versteckt hält. Der Computertechniker hatte erklärt, er habe der Öffentlichkeit die "massive Überwachungsmaschine" der USA vor Augen führen wollen. Alexander hielt dem entgegen, dass durch die Weitergabe der vertraulichen Dokumente "bedeutender Schaden" für die USA entstanden sei. Das Informationsleck habe den Feinden der Vereinigten Staaten geholfen.

Einer Umfrage der Zeitung USA Today zufolge sprechen sich 54 Prozent der US-Bürger dafür aus, Snowden den Prozess zu machen. Eine Mehrheit von 53 Prozent befürwortet Überwachungsprogramme der Geheimdienste zur Abwehr von terroristischen Gefahren.