USA:Biden ruft McCarthy zur Zusammenarbeit auf

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Fordert Zusammenarbeit, könnte aber blockiert werden: US-Präsident Joe Biden. (Foto: Kevin Lamarque/Reuters)

Der US-Präsident gratuliert dem neuen Sprecher des Repräsentantenhauses. Es sei die Erwartung der Wähler, dass die Republikaner nun mit ihm kooperierten.

Nach einer historisch langwierigen Wahl im Repräsentantenhaus hat US-Präsident Joe Biden dem neuen Sprecher der Kammer, Kevin McCarthy, gratuliert. "Die Wähler haben klargemacht, dass sie von den Republikanern erwarten, mit mir zusammenzuarbeiten", schrieb Demokrat Biden in einem Statement. McCarthy ist von nun an qua Amt der drittmächtigste Politiker in den USA; die republikanische Mehrheit im Repräsentantenhaus kann wichtige Vorhaben des US-Präsidenten blockieren.

Rund um McCarthys Wahl hatte es einen dramatischen Showdown gegeben. Als bereits viele mit einem Durchbruch rechneten, war der Republikaner nochmal durchgefallen, im 14. Wahlgang fehlte McCarthy nur noch eine einzige Stimme für den Sieg. Doch seine größten Gegner in der eigenen Partei ließen ihn trotz verzweifelter Verhandlungsversuche in letzter Minute im Plenarsaal auflaufen.

In den frühen Morgenstunden des Samstags wurde er schließlich im 15. Wahlgang gewählt. Zwischenzeitlich kam es zwischen den Lagern der Unterstützer und Gegner von McCarthy zu einem erhitzten Austausch und nahezu zu Handgreiflichkeiten, wie auf Live-Videoaufnahmen zu sehen war. "Ich bin froh, dass es vorbei ist", sagte der 57-Jährige nach seinem Wahlsieg.

"Noch ein Mal" skandierten Republikaner

Die Abstimmung hatte sich über vier Tage hingezogen. McCarthy war in so vielen Wahlgängen gescheitert, weil ihm Parteigegner vom rechten Rand die Gefolgschaft verwehren. Bei ihnen handelt es sich um Anhänger des ehemaligen Präsidenten Donald Trump, der McCarthy allerdings unterstützt.

Die Abstimmung über den Spitzenposten gehört zu den längsten in der US-Geschichte. Seit dem 19. Jahrhundert haben die Abgeordneten im Repräsentantenhaus nicht mehr so viele Anläufe gebraucht, um einen neuen Vorsitzenden zu wählen wie derzeit. Mehr Wahlgänge gab es zuletzt nur 1859/1860. Damals wurde der Republikaner William Pennington erst im 44. Wahlgang zum Vorsitzenden der Kongresskammer gewählt. Das Prozedere dauerte damals mehrere Wochen.

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