In Sachsen ist nur ein Viertel der Plätze belegt
In mehreren Bundesländern sind die Erstaufnahmeeinrichtungen nicht einmal zur Hälfte belegt. Das berichtet die Welt am Sonntag und beruft sich dabei auf eine Umfrage bei den zuständigen Ministerien. Das liege vor allem an den schlechten Witterungsbedingungen: Im Winter wagen deutlich weniger Menschen die gefährliche Flucht nach Europa.
Am geringsten ist die Auslastung derzeit in Sachsen, dort wird lediglich ein Viertel der Plätze genutzt. Auch in Thür ingen, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein sind mehr als die Hälfte der Plätze frei. Andere Länder meldeten der Zeitung hingegen, dass ihre Kapazitäten nahezu komplett ausgelastet seien. Dazu gehören Hamburg, Bremen, Mecklenburg-Vorpommern, Berlin und Sachsen-Anhalt.
Zehn Länder wollen ihre Kapazitäten für 2016 ausbauen
In Deutschland ist der Bund dafür zuständig, Asylanträge zu bearbeiten. Er verteilt die schutzsuchenden Menschen auf Grundlage des sogenannten Königsteiner Schlüssels auf die Länder, die sich um die Erstaufnahme kümmern. Die längerfristige Unterbringung ist dann meist Aufgabe der Kommunen. Die deutliche Entlastung in Sachsen hat dem Innenministerium zufolge auch damit zu tun, dass mittlerweile mehr Flüchtlinge auf die Kommunen verteilt werden können.
Obwohl die Erstaufnahmerichtungen vielerorts teilweise leer stehen, plant kein Bundesland, seine Kapazitäten zu reduzieren. Im Gegenteil: Zehn Länder wollen die Zahl der Plätze in den kommenden Monaten sogar ausbauen. Das liegt an der Erfahrung der vergangenen Jahre: Wenn es im Frühling wieder wärmer wird, dürften die Flüchtlingszahlen ansteigen und das Niveau von 2015 erreichen.
Bayern will die Kapazität von derzeit 23 000 regulären Plätzen auf etwa 36 000 erhöhen, in Schleswig-Holstein soll es bald 20 000 statt zuvor 12 000 Plätze geben, und Hamburg steigert die Zahl der Plätze in Erst- und Folgeunterkünfte von 40 000 auf 70 000.
Kritik an Schätzung der Flüchtlingszahlen durch den Bund
Den Ländern geht es dabei nicht nur darum, sich auf einen erneuten Anstieg der Flüchtlingszahl vorbereiten. Sie wollen auch die Kommunen entlasten, indem sie Flüchtlinge länger in den landeseigenen Asylunterkünften unterbringen. Außerdem sollen Überbelegungen abgebaut werden und die Zahl der oftmals provisorisch errichteten Notunterkünfte reduziert werden. Statt in Turnhallen könnten viele Flüchtlinge dann wieder in Wohnheimen leben und schlafen.
Bislang hatten die Bundesländer ihre Kapazitäten an den Zugangsprognosen des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) ausgerichtet. Im vergangenen Jahr brach jedoch Streit aus, weil die Länder die Schätzungen des Bundes für viel zu gering hielten. Die letzte offizielle Prognose stammt aus dem Herbst. Damals rechnete das BAMF mit etwa 800 000 Asylsuchenden für 2015, tatsächlich kamen wohl mehr als eine Million Menschen. Für 2016 gibt es noch keine Schätzung.