Eine UN-Kommission wirft dem Militär Myanmars Massentötungen und -vergewaltigungen unter der muslimischen Rohingya-Bevölkerung mit der "Absicht von Völkermörd" vor. In ihrem an diesem Montag veröffentlichten Bericht fordert die unabhängige Kommission, den Oberbefehlshaber der Streitkräfte sowie fünf weitere Generäle wegen Anstiftung zu schlimmsten Verbrechen vor Gericht zu stellen.
Es lägen genügend Informationen vor, aufgrund derer ein "kompetentes Gericht" wegen des Vorgehens der Sicherheitskräfte im Bundesstaat Rakhine die Verantwortlichkeit der Armeeführung für Völkermord feststellen könne. Die UN-Ermittler warfen der Regierung von Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi vor, die Verbreitung von Hass zugelassen und die Minderheiten in den Bundesstaaten Rakhine, Kachin und Shan nicht vor Verbechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen geschützt zu haben.
Militärs brannten ganze Dörfer nieder
Seit August sind fast 700 000 Rohingyas aus dem überwiegend buddhistischen Myanmar ins benachbarte Bangladesch geflohen. Auslöser sollen Angriffe von militanten Rohingyas auf Armeeposten gewesen sein, woraufhin die Sicherheitskräfte im Bundesstaat Rakhine massiv gegen die Bevölkerungsgruppe vorging. Das Vorgehen des Militärs, das ganze Dörfer abbrennen ließ, habe in keinem Verhältnis zur tatsächlichen Sicherheitslage gestanden, heißt es in dem UN-Bericht.
Die Kommission fordert den UN-Sicherheitsrat auf, sicherzustellen, dass alle Täter zur Rechenschaft gezogen würden, vorzugsweise durch eine Klage gegen Myanmar vor dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag oder durch Einrichtung eines Sondertribunals.
Zudem sollte der UN-Sicherheitsrat Sanktionen gegen die Verantwortlichen verhängen und Myanmar mit einem Waffenembargo belegen. Weder die Regierung noch das Militär waren zunächst für eine Stellungnahme zu dem Bericht, der ihnen vor der Veröffentlichung zugestellt worden war, erreichbar. In der Vergangenheit haben beide aber den Vorwurf der UN zurückgewiesen, dass in dem Land eine ethnische Vertreibung stattgefunden habe.
