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Nach Putschversuch 2016:337 Menschen in der Türkei zu lebenslangen Haftstrafen verurteilt

Türkei: Polizisten bewachen ein Gerichtsgebäude in Ankara

Polizisten bewachen das Gerichtsgebäude in Ankara, in dem den 475 Angeklagten der Prozess gemacht wird.

(Foto: AP/AP)

Insgesamt waren in dem Verfahren 475 Menschen angeklagt, darunter hochrangige Militärs, Luftwaffenpiloten und Zivilisten. Das Gericht sprach Strafen von bis zu 79-facher lebenslanger Haft aus.

Mehr als vier Jahre nach dem Putschversuch in der Türkei am 15. Juli 2016, hat ein Gericht in der türkischen Hauptstadt Ankara 337 Menschen zu lebenslangen Haftstrafen verurteilt. Das berichtet die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu. 60 weitere Angeklagte bekamen Gefängnisstrafen zwischen sechs und knapp 17 Jahren.

Das Gericht sprach unter anderem wegen "Umsturzversuchs", "Attentats auf den Präsidenten" und "vorsätzlicher Tötung" Strafen von bis zu 79-facher lebenslänglicher Haft unter erschwerten Bedingungen aus. So auch vier Männer, die nach Auffassung des Gerichts ein Attentat auf Präsident Recep Tayyip Erdoğan geplant hatten. Höchststrafen erhielten auch Luftwaffenpiloten, die das Parlament und das Polizeihauptquartier bombardiert haben sollen. 70 Menschen wurden freigesprochen.

Das Verfahren hatte am 1. August 2017 begonnen. Insgesamt waren 475 Menschen angeklagt, die rund um den Luftwaffenstützpunkt Akıncı am Putschversuch beteiligt gewesen waren. Der Luftwaffenstützpunkt diente den Putschisten als Basis. Von dort auf versuchten sie die Regierung von Erdoğan zu stürzen. Die Teile des am Umsturzversuch beteiligten Militärs hatten sich Gefechte mit staatstreuen Sicherheitskräften in Istanbul und Ankara geliefert, bei denen die Putschisten auch Panzer und Kampfjets einsetzten. Sie hatten unter anderem auf Zivilisten gefeuert, die sich ihnen entgegenstellten und damit einem Aufruf Erdoğans gefolgt waren. Auch das Parlamentsgebäude in Ankara wurde beschossen. Mehr als 250 Menschen wurden getötet, 2000 verletzt. Am Ende konnte der Aufstand niedergeschlagen werden.

Die Türkei macht den in den USA lebenden Prediger Fethullah Gülen für den Putschversuch verantwortlich. Insgesamt seien rund 292 000 Menschen wegen angeblicher Verbindungen zu Gülen festgenommen worden, zitierte die Nachrichtenagentur Anadolu den Innenminister Süleyman Soylu. Etwa 150 000 Beamte wurden aus dem Staatsdienst entlassen oder suspendiert, etwa 20 000 Armee-Angehörige wurden aus dem Militär ausgeschlossen. Die Gerichte haben bislang mehr als 2500 lebenslange Haftstrafen wegen des Putschversuchs verhängt. Noch immer kommt es zu Polizeirazzien gegen Verdächtige mit mutmaßlichen Verbindungen zu Gülen.

© SZ/dpa/AP/Reuters/hij
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