Syrien:Neue Gespräche in Genf

Zum siebten Mal beginnen Verhandlungen im Syrien-Konflikt. Die von den USA und Russland vermittelte Waffenruhe im Süden des Landes erweckt Hoffnung.

Von Paul-Anton Krüger, München

Der UN-Sondergesandte für Syrien, Staffan de Mistura, hat in Genf die siebte Runde der Friedensgespräche für das Bürgerkriegsland eröffnet. Er traf am Montag zunächst die Delegation des Regimes von Präsident Baschar al-Assad und wollte am Nachmittag mit Vertretern der Opposition sprechen. Er äußerte sich nicht zu seinen Erwartungen an die Gespräche, die bis Ende der Woche dauern sollen. In vergangenen Runden kam es nicht zu direkten Verhandlungen zwischen Regime und Rebellen. De Mistura versuchte aber, in getrennten Gesprächen Gemeinsamkeiten zwischen den Delegationen zu finden für einen glaubhaften politischen Übergangsprozess. Dieser soll zu einer neuen Verfassung und binnen 18 Monaten zu Neuwahlen führen, die von den Vereinten Nationen überwacht werden. Zudem sprachen die Konfliktparteien über die Bekämpfung des Terrorismus - ein Punkt, der auf Druck der syrischen Regierung und Russlands aufgenommen wurde.

Nun könnte die von den USA, Russland und Jordanien ausgehandelte Waffenruhe im Südwesten Syriens zu ertragreicheren Gesprächen beitragen. Die Feuerpause wurde in den ersten beiden Tagen weitgehend eingehalten. Die Regierungsarmee und die Rebellen hatten die Waffenstillstandslinien miteinander vereinbart. Das iranische Außenministerium teilte mit, wenn die Feuerpause halte, solle sie als Modell für ganz Syrien dienen. Neben Russland ist Iran der wichtigste Unterstützer Assads. Iran bevorzugt deswegen Formate, an denen die Türkei nicht beteiligt ist, die der wichtigste Unterstützer der Rebellen ist. Jüngst waren Gespräche Russlands, Irans und der Türkei in der kasachischen Hauptstadt Astana über vier sogenannte Deeskalationszonen in Syrien ergebnislos zu Ende gegangen. Teheran hatte Ankara dafür verantwortlich gemacht.

© SZ vom 11.07.2017 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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