Südafrika:Zur Sicherheit mit Pool

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Schwimmbad als "Reservoir für Löschwasser": Südafrikas Präsident Jacob Zuma entzieht sich der Justiz mit skurrilen Tricks. (Foto: Sean Gallup/Getty Images)

Südafrikas Präsident Jacob Zuma hat seinen eigenen Umgang mit Korruptionsvorwürfen: Er ignoriert sie.

Von Tobias Zick, Kapstadt

Was er auf die Justiz seines Landes gibt, nämlich im Zweifel nichts, hat Südafrikas Präsident Jacob Zuma zum Beispiel im Juni vergangenen Jahres demonstriert. Da verhalf er seinem sudanesischen Kollegen, der per internationalem Haftbefehl als mutmaßlicher Völkermörder gesucht wird, zur Flucht aus dem Land, obwohl ein südafrikanisches Gericht zuvor dessen Verhaftung angeordnet hatte.

Auch andere staatliche Organe ignoriert Zuma mitunter einfach, wenn die etwas anderes wollen als er selbst. Zum Beispiel das Büro der staatlichen Ombudsfrau, per Verfassung so etwas wie die höchste Anti-Korruptions-Wächterin des Landes. Die hatte im März 2014 angeordnet, er müsse einen Teil des Staatsgeldes zurückzahlen, mit dem er sich seine Privatresidenz Nkandla zum Luxusanwesen aufgerüstet hatte. Mit mehr als 20 Millionen Euro Steuergeld hatte Zuma sich unter anderem ein Amphitheater, einen Hühnerstall und ein Schwimmbad bauen lassen - und später behauptet, es handle sich dabei um wichtige Sicherheitsmaßnahmen; das Schwimmbad zum Beispiel sei in Wahrheit ein Reservoir für Löschwasser.

Die Ombudsfrau Thuli Madonsela kam bei ihrer eingehenden Untersuchung des Falls zu einem etwas anderen Fazit. "Geborgen im Komfort" überschrieb sie ihren Bericht und befand darin, der Präsident müsse einen Teil der Baukosten zurück in die Staatskasse überweisen. Dagegen verwahrte sich Zuma und beharrte schlicht darauf, er habe nichts Unrechtmäßiges getan. Erst Anfang Februar dieses Jahres erklärte er sich grundsätzlich bereit, einen noch näher zu beziffernden Betrag zurückzuzahlen - worin Beobachter vor allem einen taktischen Schachzug sahen. Zu dem Zeitpunkt sah sich Zuma aus anderem Anlass innenpolitisch schwer unter Druck, und zudem stand wenige Tage später der Beginn eines Verfahrens am Verfassungsgericht an. Thema: Das in Nkandla verbauten Steuergeld. Geklagt hatten die beiden größten Oppositionsparteien.

Anders als früher hat der Staatschef das Urteil diesmal zur Kenntnis genommen

An diesem Donnerstag nun hat das höchste Gericht sein Urteil in scharfen Worten verkündet. Dieses sei eine "gründliche Lektion" für die junge Demokratie. Der Präsident habe es "versäumt, die Verfassung hochzuhalten, zu wahren und zu achten", indem er sich 2014 der rechtlich bindenden Zahlungsaufforderung der staatlichen Ombudsfrau widersetzte. Letztere verkörpere einen "biblischen David" im Kampf gegen den "Goliath der Korruption". Nun soll das Finanzministerium binnen 60 Tagen die Summe festlegen, die der Präsident zurückzuzahlen hat. Anders als zu früheren Anlässen hat Zuma zumindest signalisiert, die Justiz zur Kenntnis genommen zu haben: Er werde über das Urteil "nachdenken", ließ er am Donnerstag verlauten, und "angemessen" darauf reagieren.

Die Oppositionspartei Democratic Alliance (DA) begrüßte das Urteil und kündigte ein Amtsenthebungsverfahren gegen Zuma an. Dem kann der Präsident jedoch einigermaßen gelassen entgegensehen: Im Parlament hat seine Partei, der African National Congress (ANC), eine komfortable Mehrheit. Und dank seiner umfangreichen Patronage-Netzwerke hat Präsident Zuma in der Vergangenheit schon eine Vielzahl anderer Skandale unbeschadet überstanden.

© SZ vom 01.04.2016 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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