Der Präsident Südafrikas heißt mit vollem Namen Jacob Gedleyihlekisa Zuma, wobei sein mittlerer Name so viel wie "Der, der lacht, während er seine Feinde zermahlt" bedeuten soll. In diesem Sinne hat Jacob Zuma seinem Namen in den vergangenen Jahren alle Ehre gemacht. Er hat sehr viele Südafrikaner gegen sich aufgebracht und auch große Teile des Afrikanischen Nationalkongresses (ANC). Seit Monaten wird damit gerechnet, dass er sich von der Spitze des Staates zurückzieht, seit Monaten belehrt Jacob Zuma seine Gegner eines Besseren. Der 75-Jährige sei zum Rücktritt bereit, meldete der staatliche Fernsehsender am Montagabend. Kurze Zeit später stellte ein Präsidialamtssprecher fest, dies seien "fake news", Fehlinformationen. Es sind unübersichtliche Zeiten in Südafrika.
Zuma fordert nach Angaben südafrikanischer Medien eine weitreichende Amnestie
"Unsere Leute wollen die Sache beendet sehen", hatte Vizepräsident und ANC-Chef Cyril Ramaphosa am Sonntag in Kapstadt angekündigt. Bei "der Sache" handelt es sich offenbar um Zuma. Für Montag hatte Ramaphosa in der Hauptstadt Pretoria eine Sitzung des erweiterten Parteivorstandes einberufen. Er wollte das 86 Mitglieder starke Gremium über den Fortgang seiner Gespräche mit Zuma unterrichten - seit einer Woche treffen sich die beiden, um einen möglichst harmonischen Übergang an der Spitze des Staates zu organisieren.
Kernpunkt der Diskussionen waren offenbar finanzielle und juristsche Garantien für Zuma, der in eine große Anzahl von Korruptionsfällen verstrickt ist, von denen etwa 800 vor der Anklage stehen. Zuma fordert nach Angaben südafrikanischer Medien eine weitreichende Amnestie, die aber in der Verfassung nicht vorgesehen ist. Ramaphosa soll Zuma nach Angaben der Sunday Times angeboten haben, ihn zum Kronzeugen zu machen, sollte er über zahlreiche Korruptionsfälle umfänglich aussagen. Dies würde allerdings auch Verstrickungen seiner Familienmitglieder betreffen, weshalb seine Zustimmung fraglich ist.
Ramaphosa hat angedeutet, dass der ANC Zuma aus dem Amt abberufen werde, sollte sich Zuma weiter weigern zurückzutreten. So wie es die Partei 2008 mit dem damaligen Präsidenten Thabo Mbeki getan hatte. Die Entscheidungen des ANC-Parteivorstands werden in der Partei als bindend gesehen, rechtlich sind sie es nicht. Sollte sich Zuma dennoch weigern, wird der ANC wohl ein Misstrauensvotum im Parlament beantragen. Die Opposition hat für den 22. Februar bereits eine solche Abstimmung einberufen, dass der ANC daran teil nimmt, ist unwahrscheinlich, selbst Zumas Gegner würden dies für einen Gesichtsverlust halten.
Der neue ANC-Präsident Ramaphosa will das Amt des Staatspräsidenten übernehmen
Zumas Amtszeit endet eigentlich Mitte 2019, der neue ANC-Präsident Ramaphosa will aber so schnell wie möglich selbst Staatspräsident werden, um die rapide sinkende Beliebtheit des ANC zu stoppen. Am Sonntag in Kapstadt versuchte Ramaphosa an das Erbe von Nelson Mandela anzuknüpfen, genau an dem Ort, an dem Mandela nach seiner Entlassung vor 28 Jahren seine erste öffentliche Rede hielt: "Jetzt, da wir uns aus einer Zeit der Schwierigkeiten, einer Zeit der Uneinigkeit befreien, beginnen wir im Jahr des hundertsten Geburtstages von Nelson Mandela einen Neuanfang." Etwa 3000 Zuschauer waren zu der Veranstaltung in der Vier-Millionen-Metropole Kapstadt gekommen.