US-Verteidigungsminister Robert Gates hat Iran im Streit um sein Atomprogramm mit neuen Sanktionen gedroht. US-Präsident Barack Obama hoffe, dass Teheran auf sein Gesprächsangebot eingehe, sagte Gates am Montag in Amman. Andernfalls würden sich die USA bei den Vereinten Nationen für Strafmaßnahmen einsetzen. Dabei komme die gleichzeitige Verhängung mehrerer Sanktionen in Betracht.
Obama hat Iran für seine Antwort eine grobe Frist bis Herbst gesetzt. Er habe die Hoffnung, dass Iran bis Ende September auf das Gesprächsangebot von Präsident Barack Obama reagiere, sagte Gates. Die Gespräche sollten dann nicht endlos sein, sondern Obama erwarte, dass es bis Ende des Jahres einen Fortschritt gebe.
"Der vom Präsidenten dargelegte Zeitplan scheint immer noch machbar zu sein und erhöht zudem nicht das Risiko für irgendjemanden", sagte Gates. Er bemühte sich vergeblich, die israelische Regierung zu einer Aufweichung ihrer Haltung gegenüber Iran zu bewegen.
Notfalls mit Militärschlägen
Israel zieht weiterhin den Einsatz von militärischer Gewalt für die Vereitelung des iranischen Atomprogramms in Erwägung. "Wir glauben fest daran, dass keine Option vom Tisch genommen werden sollte", sagte der israelische Verteidigungsminister Ehud Barak nach einem Treffen mit Gates am Montag in Jerusalem. "Wir empfehlen auch anderen diese Position, doch wir können sie niemandem diktieren." Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu sagte, er stehe hinter dem Dialog, so lange das Gesprächsangebot befristet sei.
Die USA und andere westliche Länder werfen Iran vor, an einer Atombombe zu arbeiten. Die Regierung in Teheran weist dies zurück und nennt als Ziel ihres Atomprogramms die Stromerzeugung. Obama hat die Beziehungen zu Iran zu einem Dreh- und Angelpunkt seiner Außenpolitik benannt. Bisher gilt Israel als einzige Nuklearmacht der Region.
Die Bundesregierung sprach sich unterdessen für ein klares Signal gegen die anhaltenden Menschenrechtsverletzungen in Iran aus. "Wir können nicht zum Business as usual übergehen", sagte der Staatsminister Günter Gloser nach einem EU-Außenministertreffen in Brüssel. Es müssten "Zeichen gesetzt werden".
Die Entscheidung, in welcher Form dies geschehen sollte, liege bei der schwedischen EU-Ratspräsidentschaft. Vor einigen Wochen hatten alle EU-Regierungen gleichzeitig die iranischen Botschafter in ihren jeweiligen Ländern einbestellt, kurz darauf wurden mehrere Mitarbeiter der britischen Botschaft in Teheran freigelassen.
Der schwedische Außenminister Carl Bildt erklärte: "Wir werden unsere Ansichten bezüglich der Menschenrechtslage deutlich machen." Bildt will sich zudem persönlich um die Freilassung einer Französin bemühen, die seit Juli unter dem Vorwurf der Spionage im Iran inhaftiert ist.