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Streit mit der Türkei:Nordenham sagt Auftritt von AKP-Politikerin ab

AKP-Wahlkampfveranstaltung

Im hessischen Kelsterbach fand Anfang März eine Wahlveranstaltung eines türkischen AKP-Abgeordneten in einer privaten Veranstaltungshalle statt. In Nordenham hat die Stadt das nun untersagt.

(Foto: dpa)

Das niedersächsische Nordenham lässt wie Bremerhaven den Auftritt der AKP-Abgeordneten Sema Kırcı platzen. Begründung des Bürgermeisters: Es könne zu Turbulenzen kommen.

Die niedersächsische Stadt Nordenham hat einen für Sonntag geplanten Auftritt der türkischen AKP-Abgeordneten Sema Kırcı abgesagt. Zur Begründung sagte Bürgermeister Carsten Seyfarth (SPD), er befürchte, dass es dort zu Unfrieden und Turbulenzen kommen könnte. Nach der Absage eines Auftritts der Politikerin im benachbarten Bremerhaven könnten Anhänger und Gegner nach Nordenham fahren. Da der Saal auf 150 Besucher begrenzt sei, sei eine friedliche Veranstaltung nicht zu gewährleisten, sagte Seyfarth.

Der Saal in einem städtischen Mehrzweckhaus im Nordenhamer Stadtteil Einswarden war nach Angaben des Bürgermeisters von einer Privatperson für eine Informationsveranstaltung angemietet worden. "Ich weiß bis heute nicht offiziell, was dort stattfinden sollte. Das ist kein vertrauensvoller Umgang." Die Parlamentarierin Kırcı hätte nach Angaben des Vereins "Union Europäisch-Türkischer Demokraten" (UETD) am Sonntag auch in Bremerhaven auftreten sollen. Dort sagte die private Saal-Vermietern die Veranstaltung am Donnerstag ab. Die Stadt Hannover hatte den Auftritt eines Vizechefs der türkischen Regierungspartei AKP, Mehdi Eker, an diesem Freitag abgesagt.

Die Absagen von Wahlkampfveranstaltungen mit Politikern der türkischen Partei AKP von Präsident Recep Tayyip Erdoğan in Deutschland und den Niederlanden sorgen seit Wochen für Spannungen zwischen den Ländern. Die Politiker wollen Werbung für das Verfassungsreferendum im April machen, das die Befugnisse des Präsidenten stark ausweiten soll. Den Absagen vorausgegangen war die Inhaftierung des deutschen Journalisten Deniz Yücel, dem die türkischen Behörden Unterstützung einer Terrororganisation vorwerfen.

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