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Nach monatelangen Verhandlungen:Regierungsbildung in Spanien erneut gescheitert

Der spanische Ministerpräsident Sánchez (li.) und König Felipe.

(Foto: AP)
  • In Spanien kommt es aller Voraussicht nach im November zu einer Neuwahl des Parlaments.
  • Die Regierungsbildung sei gescheitert, verlautete aus dem Königspalast, wo sich König Felipe mit Ministerpräsident Sánchez getroffen hatte.

In Spanien ist nach monatelangen Verhandlungen die Regierungsbildung gescheitert. Das Land steht damit vor der vierten Wahl im Zeitraum von vier Jahren.

Der amtierende sozialistische Ministerpräsident Pedro Sánchez (PSOE) werde im Parlament keine weitere Abstimmung über eine neue Regierung anstreben, teilte das Königshaus mit. Er habe keine ausreichende Unterstützung durch die anderen Parteien erhalten. König Felipe VI. habe nach Gesprächen mit führenden Politikern entschieden, keinen weiteren Kandidaten für das Amt vorzuschlagen.

Sánchez sagte am Dienstagabend im Fernsehen: "Es gibt keine Mehrheit im Parlament, die die Bildung einer Regierung erlaubt, also ist das Land nochmals zu einer Wiederholung der Wahl am 10. November aufgerufen." In einem Tweet schrieb er, dass sich die Spanier bereits vier Mal klar geäußert und entschieden hätten, mit einer Regierung unter Führung seiner Sozialistischen Arbeiterpartei voranzukommen. "Wir werden Euch bitten, am 10. November noch deutlicher zu werden, damit es keine Blockaden mehr gibt."

Aus der jüngsten Wahl im April waren die Sozialisten zwar als stärkste Kraft hervorgegangen. Die durch den Streit über die Unabhängigkeitsbestrebungen Kataloniens aufgeheizte Stimmung und das zersplitterte Parteienspektrum erschwerten jedoch die Bildung einer Koalition.

PSOE-Chef Sánchez wollte das Land mit einer Minderheitsregierung führen. Das linksalternative Bündnis Unidas Podemos zeigte sich jedoch nicht bereit, die Sánchez-Regierung außerhalb einer gemeinsamen Koalition zu stützen. Verhandlungen über ein Regierungsbündnis waren zuvor am Streit über die Besetzung von Schlüsselministerien gescheitert.

Auf nationaler Ebene hat es in Spanien seit der Wiedereinführung der Demokratie noch nie eine Koalitionsregierung gegeben. Wenn notwendig, führten sowohl die konservative Volkspartei (PP) wie auch die sozialistische PSOE das Land lieber als Minderheitsregierung. Das Aufkommen neuer Parteien wie Podemos und den liberalen Ciudadanos hatte jedoch in den vergangenen Jahren zu instabilen Regierungen geführt.

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