Sicherheit Zwölf Lektionen aus 15 Jahren Terror

Weihnachtsmarktwache in Frankfurt: Mit den Weihnachtsmärkten begann vor 15 Jahren eine neue Zeitrechnung. Ein geplanter Anschlag Nahe Frankfurt konnte gerade noch vereitelt werden.

(Foto: dpa)

Vieles wurde in den Jahren des so genannten Kriegs gegen den Terror versäumt. Was nun zu tun ist.

Von Georg Mascolo

Was also ist nun mit den Weihnachtsmärkten, sind sie sicher, gibt es Hinweise auf geplante Anschläge? Können sie stattfinden oder muss man sie nicht absagen - jetzt, da nach Paris auf einmal alles denkbar erscheint? Das sind die Fragen, die in diesen Tagen Polizei und Geheimdienste bewegen, dazu die Innenminister und das Sicherheitskabinett unter Kanzlerin Merkel, das sich noch über jeden kleinen Hinweis auf eine mögliche Bedrohungslage Bericht erstatten lässt. Ergebnis bisher: Sie können besucht werden, es liegen keine Hinweise auf mögliche Anschläge vor.

Mit der Angst um die Weihnachtsmärkte begann in Deutschland vor 15 Jahren eine neue Zeitrechnung, das Land entdeckte die Gefahr durch islamistische Terroristen. Es war am zweiten Weihnachtsfeiertag des Jahres 2000, als Einsatzkräfte der GSG-9 eine Wohnung in der Frankfurter Sigmund-Freud-Straße stürmten und eine Gruppe Algerier verhafteten - Anhänger eines damals noch weitgehend unbekannten Terroristenführers namens Osama bin Laden. In dem Apartment fanden sich Maschinenpistolen und Sprengstoff, zudem eine Videokamera mit einem kurzen Clip: wacklige Bilder von fröhlichen Menschen auf dem Weihnachtsmarkt in Straßburg, der mächtige Dom war ebenfalls zu sehen. "Das ist unsere größte terroristische Herausforderung", hieß es damals im Kanzleramt. Es regierte Gerhard Schröder.

Politiker und Medien täten gut daran, nicht jedes denkbare Szenario zu beschreiben

In diesen Tagen ist das 15 Jahre her und die Gefahr scheint seither nur gewachsen zu sein. Bin Laden ist tot, ein Mann namens Bagdadi, Doktor der islamischen Theologie, hat übernommen. Al-Qaida existiert noch, aber der sogenannte Islamische Staat hat ihnen den Rang abgelaufen. Die beiden Terror-Organisationen leisten sich einen tödlichen Wettstreit - Anschläge im Westen sind in ihrer Welt des Irrsinns von besonderem Prestige.

Der IS soll inzwischen eine eigene Abteilung gegründet haben, die Anschläge im Ausland vorbereitet und unterstützt, geleitet von dem 38-jährigen Abu Muhammad al-Adnani. Bisher fiel er nur als Sprecher des IS auf. So ist die Lage nach diesen 15 Jahren, in denen es durchaus auch Erfolge gab; so sollen in Deutschland nach Angaben der Behörden elf Anschläge misslungen oder verhindert worden sein. Aber ebenso wahr ist, dass es bei der Bekämpfung des Terrorismus eine lange Reihe von Irrtümern und Fehleinschätzungen gab. Welche Lehren kann man aus ihnen ziehen?

1. Der Kampf gegen den Terror ist kein Krieg

Die Erste ist, dass man den Kampf gegen den Terrorismus nicht mit einem Krieg verwechseln sollte. Deutsche Politiker sind da sehr zurückhaltend (den Bundespräsidenten ausgenommen), Publizisten sind es nicht. Gegen Kriminelle aber kann man keinen Krieg führen, zudem wünscht sich der IS nichts sehnlicher, als dass der Westen es so nennt.

Diesen Gefallen sollte man ihnen nicht tun. Krieg gegen den Terror gab es schon einmal. Die Bush-Regierung hatte ihn erklärt und damit ein Klima geschaffen, das die Suspendierung von Rechtsstaat und Menschenrechten begünstigte, Guantanamo und CIA-Foltergefängnisse eingeschlossen. Krieg kennt nur Kriegsrecht, Krieg versetzt eine Gesellschaft in einen Kriegszustand. Der Einsatz von Militär gehört zum Kampf gegen den Terrorismus, aber er ist nur ein Element dieser Auseinandersetzung. Oder, wie UN-Generalsekretär Ban Ki Moon sagt: Raketen mögen einen Terroristen töten. Aber nur gute Politik beseitigt Terrorismus.

Terrorismus stellt jede Regierung vor die schwierige Herausforderung, zweierlei zu schützen: das Leben und die Unversehrtheit seiner Bürger und zugleich die Freiheitsrechte, die den Staat erst ausmachen. Terroristen wollen nicht nur, dass der Staat auf ihre Taten reagiert. Sie wollen, dass er überreagiert. In dieser Hinsicht war der Einmarsch der Amerikaner im Irak - der überhaupt erst zur Gründung des späteren sogenannten Islamischen Staates führte - der größte Erfolg der Terroristen.

2. Terrorismus lebt vom Grauen, das er in den Köpfen erzeugt

Die zweite Lehre lautet, dass Terrorismus vom Grauen lebt, das er in den Köpfen erzeugt. Auch Krieg erzeugt Angst - doch für Terroristen ist es das eigentliche Ziel: ganze Gesellschaften dauerhaft in Angst und Schrecken zu versetzen. Die Barbarei des IS ist ein Albtraum für jeden Menschen, egal wen, sie töten unterschiedslos, überall - eben damit sich niemand mehr vor ihnen sicher fühlt, nirgendwo. Ein politisches Anliegen geben sie nicht einmal vor. Ihre Bomben explodieren nicht vor Palästen und Regierungssitzen, sondern in Cafés, vor Moscheen und in Konzerthallen.

Terror in Paris Wie Hacker, Dschihadisten und Geheimdienste Cyberkrieg führen
Islamischer Staat und Anonymous

Wie Hacker, Dschihadisten und Geheimdienste Cyberkrieg führen

Propaganda, Attentatspläne, Überwachung: SZ-Reporter gehen den Spuren des digitalen Kampfes nach.   Von Johannes Boie, Nicolas Richter, Hakan Tanriverdi und Christian Zaschke

Es ist ein Albtraum, und deshalb tun Politiker wie Medien gut daran, nicht noch jedes denkbare Szenario zu beschreiben. Muss der französische Premierminister Manuel Valls wirklich vor Anschlägen mit chemischen und bakteriologischen Waffen warnen? So schrecklich die Anschläge von Paris auch sind, die Möglichkeiten der Terroristen scheinen doch noch beschränkt zu sein. Nach dem 11. September 2001 gingen viele Geheimdienste von einem zweiten solchen Ereignis aus. Aber al- Qaida war dazu nicht in der Lage. Zum sechsten Jahrestag des 11. September warnte ein deutscher Innenminister vor einem scheinbar unvermeidlichen nuklearen Anschlag und empfahl dennoch gute Laune: "Es hat keinen Zweck, dass wir uns die verbleibende Zeit auch noch verderben, weil wir uns vorher schon in eine Weltuntergangsstimmung versetzen." Es war Wolfgang Schäuble.

3. Die Bedrohung darf weder unterschätzt noch überschätzt werden

Drittens sollte die Bedrohung in vermeintlich ruhigeren Zeiten nicht unterschätzt und in aufgewühlten Tagen nicht überschätzt werden. Der Terror ist zurück, hieß es in diesen Tagen. Dabei war er nie weg. Kaum jemand hörte hin, als 97 Prozent einer Gruppe hochrangiger Experten in diesem Frühjahr bei einer Tagung an der US-Militärakademie in West Point erklärten, der IS sei dabei zu gewinnen. In den USA wird gerade untersucht, ob Geheimdienstberichte von Vorgesetzten gezielt manipuliert wurden, um ein unzutreffend positives Bild der Auseinandersetzung mit dem IS zu zeichnen.

Die Instrumentalisierung von Geheimdienstberichten zu politischen Zwecken - siehe Saddam Hussein und die Massenvernichtungswaffen - hat eine lange und unselige Tradition. Man kann mit ihnen Handeln oder Nicht-Handeln begründen. Geheimdienste müssen frei von politischem Druck ein möglichst realistisches Bild der Bedrohung zeichnen. Die Politik sollte ihnen zuhören.

4. Geheimdienste müssen ihre Informationen teilen

Viertens müssen die Geheimdienste lernen, ihre Informationen zu teilen. Sie tun es nach den schrecklichen Versäumnissen im Vorfeld des 11. September heute umfassender, aber immer noch nicht ausreichend. Nach Paris bot US-Präsident Barack Obama den Franzosen ein neues Geheimdienstabkommen an. So könne man den Informationsaustausch auch im Bereich des Terrorismus verbessern und beschleunigen.

Warum geschah dies nicht spätestens nach den Anschlägen auf die Redaktion von Charlie Hebdo im Januar dieses Jahres? Damals warnte der ehemalige französische Untersuchungsrichter Marc Trévidic: "Wir haben die finstersten Tage noch vor uns." Wenn es um die Bedrohung durch Terroristen geht, müssen Geheimdienste endlich alle Informationen austauschen.