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Senat - Berlin:Senat berät über den Start ins neue Schuljahr

Berlin
Ein Hinweisschild auf die Sicherheitsabstände als Corona-Schutzmaßnahme hängt in einem Schulflur. Foto: Jens Büttner/dpa-Zentralbild/dpa/Symbolbild (Foto: dpa)

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Berlin (dpa/bb) - Der Berliner Senat berät heute über die Pläne für den Schulbeginn nach den Sommerferien. Am Montag startet das neue Schuljahr. Abstandsregeln wie vor den Ferien gelten dann nicht mehr, neu ist eine Maskenpflicht. Bildungssenatorin Sandra Scheeres will ihren Senatskollegen zudem weitere Details zum Schulalltag in Corona-Zeiten vorstellen.

Ein weiteres Thema sollen Tests auf das Coronavirus für Rückreisende in Berlin sein. Derzeit sind sie noch freiwillig. Nach dem Willen von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sollen sie aber schon bald verpflichtend werden. Der Aufwand für die Tests etwa an den Berliner Flughäfen dürfte dann deutlich zunehmen. Auch mit der Frage, wie an den Berliner Hochschulen der Start ins Wintersemester angesichts der Corona-Krise gelingen kann, will sich der Senat befassen.

Ein weiteres Thema ist die Frage, ab wann Prostitution wieder zugelassen wird. Der Senat plant dabei ein Stufenmodell und möchte dabei einer Sprecherin zufolge keinen Alleingang unternehmen, sondern sich mit den übrigen Bundesländern abstimmen. Nach einer Entscheidung des Verwaltungsgerichts Berlin von Ende Juli verstößt ein generelles Verbot sexueller Dienstleistungen mit Körperkontakt gegen den Gleichheitssatz. Erotische Massagen sind daher in Berlin bereits wieder erlaubt.

Angesichts der umfangreichen Tagesordnung geht der Senat von der XL-Sitzung aus. Die anschließende Pressekonferenz ist für frühestens 14 Uhr angekündigt, eine Stunde später als üblich.

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