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Medwedjew verzichtet auf zweite Amtszeit:Krönung des Wladimir Putin

Machtrochade in Russland: Präsident Dmitrij Medwedjew verzichtet auf eine zweite Amtszeit - und schlägt einen Altbekannten als Nachfolger vor. Regierungschef Wladimir Putin wird als Präsidentschaftskandidat in die Wahl im kommenden Jahr gehen. Ein Sieg ist dem populären Politiker sicher. Somit käme Putin nach vier Jahren wieder an die Spitze des Staates - dorthin, wo er schon acht Jahre stand. Aber Medwedjew soll unter Präsident Putin weiterhin eine wichtige Rolle spielen, wie Putin im Gegenzug verkündete.

Seit Monaten wurde spekuliert, ob er sich um eine zweite Amtszeit bewerben oder doch seinem Vorgänger wieder Platz machen würde. Jetzt steht fest: Dmitrij Medwedjew geht der Konfrontation aus dem Weg. Der Kremlchef hat Ministerpräsident Wladimir Putin als Kandidat für die Präsidentenwahl in Russland im März 2012 vorgeschlagen.

Wladimir Putin Putin soll wieder Präsident werden Video
Russland

Putin soll wieder Präsident werden

Der amtierende Staatschef Dmitri Medwedew schlug seinen Vorgänger am Samstag als Kandidaten der Regierungspartei Einiges Russland für die Präsidentenwahl im März vor.

Putin nahm den Vorschlag an und kündigte ein umfangreiches Konjunkturprogramm an, um das wirtschaftlich angeschlagene Land wieder voranzubringen. Er sagte, es sei für ihn eine "große Ehre", bei den Wahlen anzutreten. Ein Sieg Putins bei der Präsidentenwahl gilt nach Ansicht von Beobachtern als so gut wie sicher.

Zugleich schlug er Medwedjew als künftigen Regierungschef vor. Medwedjew solle Spitzenkandidat der Partei Geeintes Russland bei den Parlamentswahlen am 4. Dezember werden. "Ich bin sicher, dass Geeintes Russland gewinnen wird", sagte Putin. "Auf Grundlage dieser Unterstützung der Bevölkerung wird Dmitrij Anatolewitsch (Medwedjew) eine neue, junge, effektive und energische Mannschaft zusammenstellen können und die Regierung Russlands führen." Medwedjew sagte dazu, er sei bereit, künftig "praktische Arbeit" zu leisten, um das Land zu modernisieren.

Putin betonte, er und Medwedjew hätten sich "seit langem, vor Jahren" in der Frage einer künftigen Rollenverteilung geeinigt. Medwedjew sagte: "Was wir dem Parteitag vorschlagen, ist eine wohldurchdachte Entscheidung. Ich will eine Sache betonen: Wir haben immer die Wahrheit gesagt."

Er hielte es für richtig, wenn die Regierungspartei Geeintes Russland den Parteivorsitzenden nominiere, sagte Präsident Medwedjew vor Tausenden begeisterten Anhängern.

Beobachter werteten die weitreichende Personalentscheidung zu diesem Zeitpunkt als Überraschung. Bislang hatten sich die beiden Politiker in Schweigen darüber gehüllt, wer bei den Präsidentschaftwahlen antreten würde und lediglich erklärt, nicht gegeneinander antreten zu wollen.

Tausende Parteimitglieder und Gäste bejubelten die Entscheidung mit lang andauerndem Beifall. Zuvor war das Führungstandem unter rhythmischem Klatschen Seite an Seite in den Luschniki-Sportpalast geschritten. "Wir wollen bei den Wahlen siegen, damit unser Land nicht wieder in die Klauen derer gerät, die es zerstören wollen", sagte Medwedjew.

Geeintes Russland habe dem Riesenreich nach den chaotischen 1990er Jahren Stabilität verliehen. "Alle sollten sich daran erinnern, dass sich unser Land vor noch nicht allzu langer Zeit in einer tiefen Systemkrise befand."

Nach seiner Rede wurde der amtierende Kremlchef von seinem designierten Nachfolger Putin umarmt.

Der künftige Präsident wird noch mächtiger

Putin schlug in seiner Rede auf dem Parteitag zur Überraschung seiner Zuhörer eine höhere Einkommensteuer für die Wohlhabenden vor. Die unter Putin eingeführte pauschale Einkommensteuer verbesserte nach Einschätzung von Experten das Eintreiben der Steuern in Russland. Mit seinem Vorschlag schien Putin auf die wachsende Unzufriedenheit mit den gewaltigen Einkommensunterschieden in der russischen Gesellschaft einzugehen.

Den Delegierten sagte er, Löhne und Gehälter würden weiter wachsen. Er versprach höhere staatliche Zuschüsse für Bildung, Gesundheitsfürsorge und Wohnungsbau. Er warnte jedoch, die Regierung werde inmitten der Unruhen auf den weltweiten Finanzmärkten auch unpopuläre Schritte unternehmen müssen. Die Regierung müsse manchmal auch "bittere Medizin" verabreichen, erklärte Putin. Dies müsse jedoch stets "offen und ehrlich" geschehen, dann werde die Mehrheit der Bevölkerung die Regierung verstehen.

Putin war von 2000 bis 2008 Präsident und machte den Posten für Medwedjew frei, da er nach zwei Legislaturperioden gemäß der Verfassung nicht noch einmal kandidieren durfte. Nach einer vierjährigen Pause ist eine erneute Kandidatur aber möglich.

Obwohl der Regierungschef protokollarisch unter dem Präsidenten steht und weitaus weniger Kompetenzen hat, galt Putin unverändert als der mächtigste Politiker Russlands. Der frühere Offizier des sowjetischen Geheimdienstes KGB, der einen großen Teil seines aktiven Dienstes in Dresden verbrachte, genießt zudem in der Bevölkerung hohes Ansehen, so dass er als Favorit in die Präsidentenwahl geht.

Sollte Putin im kommenden März für eine auf sechs Jahre verlängerte Amtszeit gewählt und 2018 wiedergewählt werden, könnte er die Geschicke des flächenmäßig größten Landes der Erde bis 2024 bestimmen. Der 1952 in Leningrad geborene Jurist wäre beim Ausscheiden aus dem Amt dann knapp 71 Jahre alt.

Der 46-jährige Medwedjew, der als liberaler als Putin gilt, versucht seit seinem Amtsantritt, Russland zu modernisieren. Vielen galt er aber lediglich als Platzhalter Putins.